Hemer

Seniorenbeirat wird 2021 neu gewählt

Der Seniorenbeirat, hier bei der Präsentation der Notfall-Karten mit Sparkassen-Vorstand Michael Tacke (li.) und den stellvertretenden Bürgermeister Wolfgang Römer (2. v. re.), wird vermutlich Ende des Jahres neu gewählt.

Der Seniorenbeirat, hier bei der Präsentation der Notfall-Karten mit Sparkassen-Vorstand Michael Tacke (li.) und den stellvertretenden Bürgermeister Wolfgang Römer (2. v. re.), wird vermutlich Ende des Jahres neu gewählt.

Foto: Ralf Engel

Hemer.  Im nächsten Jahr wird der Seniorenbeirat der Stadt Hemer neu gewählt. Es wird eine reine Briefwahl sein.

Nach der Kommunalwahl im September können die Senioren voraussichtlich im ersten Halbjahr 2021 erneut ihre Stimme abgeben. Der neue Seniorenbeirat soll gewählt werden – die Vertretung für die Belange der Senioren in der Felsenmeerstadt. Im Gegensatz zum vergangenen Wahlgang im Jahr 2014 haben sich die Bedingungen geändert. Einerseits wurde durch die neue Wahlordnung der Zeitraum zur Einreichung der Vorschläge und Sammlung der Unterschriften verlängert, andererseits wurde die Mindestanzahl der gültigen Vorschläge von 15 auf sieben gesenkt. Der neue Rat hat in seiner ersten Sitzung zudem einen weiteren Passus beschlossen: Demnach sind Mitglieder von politischen Ausschüssen nicht mehr von der Wahl zum Seniorenbeirat ausgeschlossen. Dies wurde vor allem von der FDP kritisiert.

Bildung des Beirats wäre fast gescheitert

Die Bildung eines Seniorenbeirates wäre bei der vergangenen Wahl fast gescheitert. Es gab einfach zu wenig Freiwillige, die sich für das Senioren-Gremium der Stadt aufgestellt haben. Aus diesem Grund sind alle vorgeschlagenen Kandidaten in den Seniorenbeirat eingezogen, eine echte Wahl gab es daher nicht. Der Rat der Stadt hat sich deswegen in der letzten Ratssitzung vor der Kommunalwahl dazu entschieden, die Zahl der Vorschläge auf sieben zu reduzieren.

Der Seniorenbeirat würde sich wieder aus sieben gewählten, stimmberechtigten Mitgliedern zusammensetzen. Ein Vertreter für die Mitglieder ist nicht mehr zwingend notwendig. Zudem werden auch weiterhin die Parteien jeweils einen Vertreter zu den Sitzungen des Seniorenbeirates entsenden, heißt es in der Vorlage der Verwaltung. Wenn weniger als acht Vorschläge eingehen, findet keine Wahl statt, und der Seniorenbeirat wird ohne eine Wahl durch den Rat der Stadt berufen.

In der Satzung hieß noch vor der Kommunalwahl, dass die gewählten Vertreter nicht Mitglied des Rates der Stadt oder eines der Ausschüsse sein dürfen. In der vergangenen Ratssitzung wurde der Passus geändert, so dass in Ausschüssen vertretene, sachkundige Bürger doch noch gewählt werden können. Kritisiert wurde dies von der FDP. „Der Seniorenbeirat ist Vertreter einer Interessensgruppe und nicht von einer Partei“, erklärte Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack.

Die Fraktion beantragte, den ursprünglichen Passus beizubehalten. Bei sieben Ja-Stimmen und vier Enthaltungen wurde dies zwar mehrheitlich abgelehnt. Deutlich wurde dadurch jedoch, dass nicht nur eine kleinere Fraktion (die FDP ist mit drei Sitzen vertreten), sondern auch andere Ratsmitglieder diese Änderung nicht begrüßten.

Fristen für Wahlvorschlägewurden verlängert

Auch die Fristen für die Wahl-Vorschläge für den Seniorenbeirat wurden verlängert. Das hat auch mit den Bedingungen der Corona-Krise zu tun. In der ersten Version vor der Kommunalwahl wurde die Zeit für die Vorschläge auf acht Wochen nach der Kommunalwahl ausgedehnt. Nun können die Vorschläge im Zeitrahmen vom 11. Januar 2021 bis zum 7. März 2021 unterbreitet werden. Auf amtlichen Vordrucken sind diese einzureichen.

Ein Zeitpunkt für die Wahl wurde noch nicht konkret festgelegt. Bis zum 31. Mai 2021 soll diese aber stattgefunden haben. Die Seniorenbeiratswahl findet im Jahr 2021 als reine Briefwahl statt. Beginn und Ende der Wahlzeit werden vom Wahlleiter noch bekannt gegeben. Wählbar und wahlberechtigt sind für die Wahl des Seniorenbeirats die Hemeraner Bürger, die bis einschließlich 19. März 1961 geboren wurden.

Leserkommentare (0) Kommentar schreiben