Krisenmanagement

Stadt sieht „erhebliche finanzielle Auswirkungen“

Freitagnachmittag, 15 Uhr in Hemer: Die Straßen sind leer, einige gehen noch zu Rossmann oder in die Apotheke.

Freitagnachmittag, 15 Uhr in Hemer: Die Straßen sind leer, einige gehen noch zu Rossmann oder in die Apotheke.

Foto: Carmen Ahlers

Hemer.  In einer Telefonkonferenz mit der Stadtspitze erfahren wir, wie die Stadtverwaltung mit den Folgen der Corona-Pandemie umgeht.

Die Situation hat sich nach der hektischen Anfangsphase beruhigt“, sagt Bürgermeister Michael Heilmann zu Beginn der Telefonkonferenz, an dem unsere Zeitung zusammen mit dem Kämmerer Sven Frohwein und dem Ersten Beigeordneten Christian Schweitzer teilgenommen hat. Wie funktioniert Verwaltung eigentlich in Zeiten der Corona-Krise, in welchem Ausmaß suchen die Bürger den Kontakt ins Rathaus oder die wird sich die Krise auf die städtischen Finanzen auswirken. Das sind nur einige Themen, die erörtert werden und dem Bürger einen Einblick hinter die Kulissen des Hemeraner Rathauses geben sollen.

Ende der vergangenen Woche sei mit der Ankündigung der Schließung der Schulen und Kindergärten die Ausnahmesituation hereingebrochen, sagte Bürgermeister Michael Heilmann, aber man könne gemeinsam in einem gut funktionierendem Team alles meistern. „Die Verwaltung ist gut aufgestellt, die Fachdienste können die hereinkommenden Anrufe sehr gut bewältigen“, so Heilmann.

Hälfte der Mitarbeiter arbeitet im Homeoffice.

Die Stadt Hemer hat insgesamt 450 Mitarbeiter, 300 davon arbeiten im Rathaus. Normalerweise, denn bald ist es die Hälfte, die Homeoffice machen kann. 60 Homeoffice-Arbeitsplätze waren bereits im Vorfeld von Corona eingerichtet, jetzt sind weitere 53 aufgrund eines vereinfachten Antragsverfahrens dazugekommen. „31 aus dem Kernbereich haben wir noch auf der Warteliste“, so Kämmerer Sven Frohwein. „Die Kernarbeitszeit haben wir aktuell aufgehoben, damit die Mitarbeiter zum Beispiel auch flexibel bei der Kinderbetreuung sind“, sagt Frohwein. Natürlich gebe es eine Dienstpflicht, einige Mitarbeiter – zum Beispiel aus Kindertagesstätten – nutzen die Zeit, um Überstunden abzubauen. Den im Vorfeld beantragten Urlaub müssen die Mitarbeiter antreten. „Wir müssen sicherstellen, dass nach der Krise der Betrieb hier läuft und nicht alle Urlaub nehmen wollen“, erläutert Sven Frohwein. Im Rathaus selbst gehen sich alle so weit es geht aus dem Weg. Das meiste läuft per Telefon, und so finden auch Besprechungen und auch die morgendliche Runde des Krisenstabs per Telefonkonferenz statt.

Die Corona-Pandemie bedeutet für Unternehmen, Einzelhändler und auch für die Stadt Hemer eventuell große finanzielle Sorgen. „Die finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt werden voraussichtlich erheblich sein. Eine Bemessung ist derzeit nicht absehbar. Es besteht insoweit eine sehr große Unsicherheit auf die tatsächliche Belastung für 2020 und die Folgehaushalte“, sagte Kämmerer Sven Frohwein. Die Entwicklung der vergangenen Tage sei sehr dynamisch gewesen, letztlich seien es die Kommunen, die mit der Umsetzung von Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsrisikos betraut seien, so der Kämmerer.

Gewährung von Liquiditäts-Spielräumen

Das Bundesministerium der Finanzen habe Finanzhilfen und Erleichterungen bei deren Beantragung in

Aussicht gestellt. Ziel sei eine Entlastung und die Gewährung von Liquiditäts-Spielräumen für die Unternehmen. „Die bereit zu stellenden Mittel sind in erster Linie Bundes- und Landesmittel. Das Land stellt dies über einen Nachtragshaushalt sicher. Konkrete Regelungen müssen abgewartet werden“, erklärt Kämmerer Sven Frohwein.

Die Kommunen können in der jetzigen Phase nur beratend tätig werden. Das „Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen“ sieht neben der Flexibilisierung des Kurzarbeitergeldes auch zinsvergünstigte Unternehmerkredite vor. Darüber hinaus sollen Hilfen im Bereich der Unternehmenssteuern gewährt werden. Zur Anpassung z.B. der Gewerbesteuervorauszahlung ist in erster Linie die Finanzbehörden gefragt. Bei Vorliegen einer begründeten, erheblichen Härte kann es hier zu verzögerten beziehungsweise angepassten Gewerbesteuervorausleistungen kommen.

Für die Hemer ansässigen Unternehmen wurde seitens der Stadt die Hotline eingerichtet. Felix Mohri ist der Ansprechpartner. Bei ihm bekommen Ratsuchende auch andere Ansprechpartner, an die sie sich wenden können. Vor allem die Einzelhändler meldeten sich bisher, weil einfach viele Fragen offen waren, zum Beispiel ob und wann sie ihr Geschäft schließen müssen. „Die großen Unternehmen informieren sich meist direkt bei Land und Bund“, so der Erste Beigeordnete Christian Schweitzer. Es könnte im Einzelfall geprüft werden, eine Mahnsperre für die Gewerbesteuer bis Ende Juni vorzusehen, um die Unternehmen liquide zu halten.

30 Kinder in denNotgruppen

Auch die Kinderbetreuung war Thema: „Nur 30 Mädchen und Jungen werden insgesamt in den Notgruppen der insgesamt 15 Hemeraner Kindergarten betreut“, berichtet Michael Heilmann, und der Kämmerer Sven Frohwein fügt hinzu: „Wir prüfen derzeit die Erstattung von KTE-Beiträgen für die nicht erfolgte Betreuung. Eine landesweite Lösung wäre hier zielgerichtet.“

Leserkommentare (0) Kommentar schreiben