Kämmerer Werner Dodt

Wenig Hoffnung auf ausgeglichenen Haushalt bis 2014

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Hemer. Seit mehr als 40 Jahren gehört Werner Dodt der Stadtverwaltung an, seit 1988 sitzt er als kühl rechnender Chef des städtisches Finanzwesens auf dem Stuhl des Kämmerers. Doch so prekär, wie sie sich derzeit abzeichnet, war die Lage noch nie in all den Jahren. Die Stadt Hemer scheint am Ende der Kräfte zu sein, mit dem sie sich selbst aus dem Sumpf der explodierenden Ausgaben und sinkenden Einnahmen herausziehen könnte.

Schon vor dem vergangenen Freitag stellte sich die Lage der Stadt wenig rosig dar, doch als dann die erste Modellrechnung für die Finanzzuwendungen des Landes im kommenden Jahr auch auf dem Tisch des Kämmerers landete, hatte Werner Dodt überhautp keinen Grund zum Jubeln mehr. Die Luft wird für Hemer immer dünner.

Da sind zum Beispiel die Schlüsselzuweisungen, die mit rund 11,5 Millionen Euro niedriger ausfallen als im Vorjahr. Diese Zuweisung ist abhängig von den direkten Steuereinnahmen der Stadt. Weil die Stadt aber – im Grunde erfreulich – mehr Gewerbesteuern kassieren wird als 2009 und 2010, zahlt das Land entsprechend weniger. „Von den Steuermehreinnahmen bleibt uns unterm Strich fast nichts“, stellt Werner Dodt klar. Hemer würde von stärker sprudelnden Steuern erst dann wirklich profitieren, wenn die Steuerkraft der Stadt so hoch wäre, dass ihr keine Schlüsselzuweisungen mehr zustünden.

Die sinkenden Schlüsselzuweisungen sind aber nicht das Kern des Problems, zumal die Kämmerei in ihrer Finanzplanung für 2012 schon mit diesen niedrigeren Zahlen gerechnet hatte. „Wir bekommen sogar noch 60 000 Euro mehr als von uns für 2012 kalkuliert“, räumt Werner Dodt ein.

Vor dem vergangenen Freitag hatte der Kämmerer noch eine realistische Chance gesehen, dass Hemer den Neubau eines Hallenbades stemmen könnte: „Wir sind davon ausgegangen bis zum Jahr 2014 den städtischen Haushalt gemäß des Haushaltssicherungskonzeptes ausgleichen zu können und waren optimistisch, dass uns auf dieser Grundlage die Aufsichtsbehörde die Aufnahme eines investiven Kredites genehmigen würde – was ansonsten unter Haushaltssicherung stehenden Kommunen nicht gestattet ist. Nach unseren Berechnungen hätte das neue Hallenbad den Haushalt in den Folgejahren inklusive der Zinszahlungen mit rund 170 000 Euro pro Jahr belastet. Dieses Geld hätten wir natürlich bei anderen freiwilligen Leistungen einsparen müssen.“ Entsprechende Vorschläge habe die Verwaltung bereits in der Schublade, die Entscheidung wo gespart werden soll, sei aber von der Politik zu treffen, sagt Dodt.

Doch nach der jetzt vorliegenden Modellrechnung und angesichts der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung scheint es unmöglich zu sein, den Haushalt wie erhofft auszugleichen. Auslöser dieser Entwicklung sind die vermutlich deutlichen Steigerungen bei den Umlagen, die die Stadt Hemer an den Märkischen Kreis und damit auch indirekt an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) zahlen muss. Dabei hatte man im Hemeraner Rathaus eigentlich gehofft, dass die Umlage an den Kreis nach und nach sinkt, weil der Bund dem Kreis ab 2012 einen Teil der Sozialausgaben abnehmen wird. Dass der Kreis-Haushalt in den kommenden Jahren tatsächlich auf diese Weise entlastet wird und damit auch die Belastung für Hemer fühlbar sinkt, wagt Werner Dodt nicht mehr zu prognostizieren.

Auch die städtischen Sozialausgaben steigen weiter rapide an – im laufenden Jahr allein eine Million mehr für die Jugendhilfe, also die Betreuung von problematischen Familien, Kindern und Jugendlichen. Auch die Personalkosten sind eine Risikoposition, da die Tarifverhandlungen für Angestellte im öffentlichen Dienst ins Haus stehen.

Die Aufgabe von Werner Dodt und seinem Team der Kämmerei ist es, all diese Zahlen transparent zu machen, so dass die Politiker daraus ihre Schlüsse ziehen und vorgeben können, in welche Richtung sich Hemer weiterentwickelt. Dass auch ein Hallenbad zur Zukunft Hemers gehört, will Werner Dodt trotz der zurzeit eher trüben Aussichten nicht ausschließen. Er wünscht sich aber im Grunde noch ein verstärktes Eintreten der Bevölkerung pro Bad, ähnlich wie in den 70er Jahren, als es um den Bau des Hademarebades ging. Damals hatten die Hemeraner durch den Kauf von „Bausteinen“ sogar in die eigene Tasche gegriffen. Wenn sich Hemer künftig ein Hallenbad leisten kann, dann nur, wenn es auch intensiv genutzt wird. Nicht nur durch Schulen und Vereine, sondern auch zahlende Badegäste. Ein leeres Hallenbad, dass nur Kosten verursacht, ist für den Kämmerer eine Horrorvorstellung.

Schlüssel zur Sanierung der städtischen Finanzen kann neben Veränderungen im Verteilsystem von Steuereinnahmen zu Gunsten der Kommunen und einer deutlichen Reduzierung der Soziallasten laut Werner Dodt die Erholung der Gesamtwirtschaft sein. Vor der Finanzkrise im Jahr 2008 nahm Hemer 17 Millionen Euro durch die Gewerbesteuer ein, jetzt sind es gerade einmal wieder 14 Millionen. Im Haushaltssicherungskonzept der Stadt steht für 2014 eine Einnahmeposition von 20 Millionen. Doch ob diese Größenordnung realistisch ist, steht derzeit in den Sternen.

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