Soziales

Zahl der Räumungsklagen steigt in Hemer

Die rote Linie zeigt die Räumungstermine, die blaue Linien die Räumungsklagen in der Stadt Hemer auf. Besonders seit 2017 ist eine Steigerung zu verzeichnen. Räumungstermine sind von Mieter und Vermieter vereinbarte Termine zur Räumung der Wohnung. Bei Räumungsklagen steht eine gerichtlich angeordnete Räumung auf dem Spiel und damit der Besuch eines Gerichtsvollziehers.

Die rote Linie zeigt die Räumungstermine, die blaue Linien die Räumungsklagen in der Stadt Hemer auf. Besonders seit 2017 ist eine Steigerung zu verzeichnen. Räumungstermine sind von Mieter und Vermieter vereinbarte Termine zur Räumung der Wohnung. Bei Räumungsklagen steht eine gerichtlich angeordnete Räumung auf dem Spiel und damit der Besuch eines Gerichtsvollziehers.

Foto: Miriam Fischer

Hemer.  In den vergangenen Jahr gab es immer mehr Bewohner, die sich die Miete nicht mehr leisten konnten und deswegen zur Räumung aufgefordert wurden.

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Die Zahl der Räumungsklagen in Hemer steigt stetig an. Laut einer Statistik der Stadt kam es im Jahr 2012 drei Mal zum Fall, dass ein Vermieter den Bewohner aus der Wohnung klagen wollte. Bis Ende November 2019 gab es aber schon 36 Räumungsklagen im Stadtgebiet. Laut Detlef Drübbisch von der Wohnberatung der Stadt könnte dies mit den veränderten Arbeitsbedingungen zu tun haben.

Aber auch mit komplizierteren Vorgängen bei Sozialleistungen könnte die immer höher werdende Zahl der Räumungsklagen in Zusammenhang stehen. Während seines Berichts aus der kommunalen Wohnberatung im Ausschuss für soziale Angelegenheiten am Mittwoch nannte er dafür auch ein Beispiel.

Vermehrt auch Kinder und Jugendliche betroffen

Eine junge Mutter, die ihr zweites Kind erwartet, hatte den Mietvertrag vor dem Abschluss der Genehmigung durch das Jobcenter unterschrieben. Aus diesem Grund, einem Verfahrensfehler, wurden ihr Sozialleistungen gestrichen, was zu einer Anhäufung von Mietschulden führte. „Das müssen wir jetzt korrigieren“, erklärt Detlef Drübbisch. Räumungsklagen betreffen, so erklärte es Drübbisch im Ausschuss, seit 2017 vermehrt Familienverbände mit mehreren Kindern. Dadurch steige auch die Zahl der Minderjährigen, die durch die Wohnungslosigkeit der sorgeberechtigten Personen bedroht werden. 33 Kinder und Jugendliche werden aktuell in diesem Zusammenhang von der Stadt geschützt.

Droht die Obdachlosigkeit, müsse die Stadt für Notunterkünfte sorgen. Dies will der Mitarbeiter aus dem Fachdienst Soziales und Senioren aber möglichst verhindern. „Meistens können wir da aber was machen“, sagt Detlef Drübbisch. Das Problem ist nur die Zeit. Bei einer Räumungsklage bleiben, so Drübbisch, meist nur drei Wochen, bis der Bewohner die Wohnung verlassen muss.

Die Komplexität bei den Sozialleistungen könnte darin begründet sein, dass Aufstocker und Arbeitslose an zwei verschiedenen Stellen ihre Leistungen einfordern müssen. Wohngeld wird vom Sozialamt der Stadt gezahlt, Leistungen nach SGB II, auch Hartz 4 genannt, werden aber im Jobcenter genehmigt. Um Sozialleistungen zu erhalten, muss man zudem bestimmte Nachweise, zum Beispiel über das Vermögen, erbringen. „Die Systeme sind nicht mehr durchschaubar und händelbar, da kann man eine Menge Fehler machen“, schätzt Detlef Drübbisch die Lage ein.

Ob aber das Verfahren mit der besonders seit 2017 steigenden Zahl der Räumungsklagen in Hemer in Verbindung steht, kann Rolf Pieper, Dienststellenleiter des Jobcenters in Hemer, nicht bestätigen. „Die Gesetze haben sich in den letzten zehn Jahren nicht geändert“, erklärt er. Lediglich bei den Rahmenbedingungen, zum Beispiel auch bei der Höhe des Wohngeldes, habe es Anpassungen gegeben. Besondere Veränderungen im Verfahren sehe er seit 2017 nicht.

Eine andere Erklärung für die steigende Zahl der Räumungsklagen könnte, so Drübbisch, in den veränderten Arbeitsbedingungen liegen. „Die Arbeitsverhältnisse im Billig- und Zeitarbeits-Segment schlagen nun langsam durch“, erklärt der Stadt-Mitarbeiter. Viele können sich durch ihr Gehalt nicht mehr Miete und Lebenskosten leisten und müssen dann aufstocken.

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