Ausschreitungen

Herner Kurdendemo: Polizei kritisiert Gewaltbereitschaft

Ein beschädigter Rollladen eines türkischen Cafés. Bei einer Demonstration von Kurden gegen die türkische Militäroffensive in Syrien ist es am Montagabend zu Ausschreitungen gekommen.

Ein beschädigter Rollladen eines türkischen Cafés. Bei einer Demonstration von Kurden gegen die türkische Militäroffensive in Syrien ist es am Montagabend zu Ausschreitungen gekommen.

Foto: Marcel Kusch / dpa

Herne.  Polizeipräsident Lukat kritisiert die Gewaltbereitschaft von Teilnehmern der Kurdendemo am Montag in Herne. Es gibt auch Widerspruch.

Nach der Eskalation bei einer Kurdendemonstration am Montagabend in Herne kritisiert Polizeipräsident Jörg Lukat die Gewaltbereitschaft einiger Teilnehmer. Gleichzeitig sucht die Polizei Zeugen der Ausschreitungen in Herne-Mitte.

Nach aktuellen Erkenntnissen der Polizei wurden bei der Kurdendemo insgesamt fünf Menschen verletzt - drei Türken, ein Polizist sowie Peter Weispfenning (MLPD), der Versammlungsleiter der Demonstration. Und: Es seien mehrere Anzeigen, überwiegend wegen Landfriedensbruchs, aufgenommen worden.

Polizeipräsident: Ein solches Verhalten dulden wir nicht

„Die Versammlungsfreiheit ist in Deutschland ein hohes Gut, das polizeilich geschützt wird. Aber: Dieses Grundrecht rechtfertigt in keiner Weise eine solche Gewaltbereitschaft und Aggressivität, wie wir sie gestern in Herne erlebt haben“, erklärt der für Herne zuständige Bochumer Polizeipräsident am Dienstag. „Auch wenn Emotionen im Spiel sind: Ein solches Verhalten wird nicht geduldet“, so Lukat weiter.

Sie hätten mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Polizei werde die Entwicklung aufmerksam beobachten. „Mir ist bewusst, dass die kurdischen Versammlungsteilnehmer auf die politische Situation aufmerksam machen möchten. Solange das friedlich passiert und Auflagen eingehalten werden, ist es unser erklärtes Ziel, diese Versammlung - wie jede andere auch - zu schützen. Kommt es aber zu Störungen oder Straftaten, werden wir konsequent einschreiten“, erklärt Lukat. Er appelliert an alle Demonstranten: „Lassen Sie sich nicht provozieren!“

fünf verletzte- herner kurdendemo eskaliert nach provokation

Peter Weispfenning (MLPD) verweist gegenüber der WAZ darauf, dass es bei dem Protestzug schon vor der Eskalation an der Schulstraße Provokationen gegeben - verbaler Art, aber auch durch Eier- und Flaschenwürfe. Die Ausschreitungen seien nicht zu tolerieren: „Hier muss man mehr Disziplin verlangen.“ Unterm Strich stehe jedoch, dass rund 95 Prozent der Teilnehmer friedlich geblieben sei. Das sei für ihn die entscheidende Nachricht.

Und: Die Route des Demonstrationszuges sei zuvor mit der Polizei abgesprochen worden. Auf seinen Hinweis, dass sie Provokationen von türkischer Seite befürchteten, habe die Polizei im Vorgespräch entgegnet: „Darauf sind wir eingestellt.“

Vorwurf: Flasche flog in Richtung der Demonstranten

Zu den Hintergründen der Ausschreitungen erklärt die Polizei: Der Aufzugsweg der rund 350 überwiegend kurdischen Volksangehörigen - nach Einschätzung der WAZ waren es rund 600 - habe an einer Trinkhalle vorbeigeführt. Aus dieser seien die Versammlungsteilnehmer nach ersten Erkenntnissen durch Handzeichen - die Rede war am Montag vom Symbol der rechtsextremistischen „Grauen Wölfe“ - provoziert worden, so dass etwa 100 Menschen in Richtung des Kiosks gestürmt seien und dort zwei Personen attackiert und verletzt hätten.

Weiterhin sei eine Scheibe eingeschlagen worden. Anschließend seien die Demonstranten weitergezogen. Aus einem türkischen Café an der Ecke Schulstraße/Viktor-Reuter-Straße soll eine Flasche in Richtung der Demonstranten geworfen worden sein. „Darauf wurde sehr emotional und aufgebracht reagiert“, so die Polizei. Mehrere Personen hätten das Café gestürmt. Dabei seien nach jetzigem Ermittlungsstand Mobiliar und eine Scheibe zu Bruch gegangen. „Mindestens eine Person im Inneren des Café wurde verletzt. Auch ein Polizeibeamter erlitt beim Einschreiten Verletzungen, die ambulant in einem Krankenhaus behandelt worden sind“, berichtet die Polizei weiter.

Den eingesetzten Polizeibeamten, dem Versammlungsleiter und den Ordnern sei es gelungen, die Situation zu beruhigen, so dass der Aufzug habe fortgesetzt werden können. Versammlungsleiter Peter Weispfenning sei dabei von Demonstranten im Gesicht verletzt worden, als er einzelne Akteure habe beruhigen wollen.

Die kriminalpolizeilichen Ermittlungen des Staatsschutzes des Bochumer Polizeipräsidiums dauern an. Mögliche Zeugen werden gebeten, sich unter den Rufnummern 0234 909-4505 und 0234 / 909-4441 (Kriminalwache Bochum) bei der Polizei zu melden.

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