Ratsarbeit

Piraten/AL zahlen 16.035 Euro an die Stadt Herne zurück

Die Stadt Herne erhält Geld zurück.

Die Stadt Herne erhält Geld zurück.

Foto: Kerstin Buchwieser / FUNKE Foto Services

Herne.  Die Piraten/Alternative Liste in Herne haben auch 2018 ihren Etat nicht ausgeschöpft. Den Kämmerer dürfte es freuen – er erhält Geld zurück.

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Die Fraktion Piraten/Alternative Liste (AL) im Herner Rat hat der Stadt 16.035 Euro überwiesen. Das Geld habe sie nicht benötigt – und zahle es deshalb zurück.

Zum Hintergrund: Die Fraktionen im Stadtrat erhalten von der Stadt jedes Jahr finanzielle Mittel, um ihre Arbeit machen zu können. Das Geld wird für die Geschäftsstelle, das Personal und die Fraktionsarbeit verwendet. Die Fraktion der Piraten-Alternative Liste (AL) hat nach eigenen Angaben seit ihrer Wahl 2014 bisher 65.000 Euro an die Stadt zurückgegeben. Im vergangenen Jahr gingen über 12.000 Euro zurück an den Kämmerer.

Mit gutem Beispiel vorangehen

„Für uns ist es selbstverständlich, dass wir gegenüber den Bürgern dieser Stadt mit gutem Beispiel vorangehen“, begründet der Fraktionsvorsitzende Bernd Schroeder in einer Mitteilung der Partei die Überweisung. Und: „Es kann nicht sein, dass alle sparen müssen, nur die Parteien meinen, es nicht nötig zu haben“. Die Stadt Herne sei eine Haushaltssicherungsgemeinde und müsse wegen ihrer Verschuldung bei vielen öffentlichen Ausgaben sparen. Erst 2018 seien die Bürger mit der letzten Grundsteuererhöhung zur Kasse gebeten worden.

Die Parteien wiederum müssten ihren gesellschaftlichen Auftrag erfüllen und würden deshalb mit Steuergeldern unterstützt. Mit den Geldern müssten sie aber sparsam umgehen und ihre Mittel nicht um jeden Preis vollständig ausschöpfen: „Unsere Gesellschaft kann nur funktionieren, wenn nicht jeder immer an dem festhält, was ihm vermeintlich zusteht.“

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