Interview

Bürgerbeteiligung und Iserlohner Innenstadt „neu denken“

Hans Immanuel Herbers, der Bürgermeisterkandidat der UWG-Piraten-Fraktion, möchte nicht nur die Kommunikation mit den Bürgern verändern. Er möchte auch die Innenstadt „neu denken“

Hans Immanuel Herbers, der Bürgermeisterkandidat der UWG-Piraten-Fraktion, möchte nicht nur die Kommunikation mit den Bürgern verändern. Er möchte auch die Innenstadt „neu denken“

Foto: Michael May / IKZ

Iserlohn.  Hans Immanuel Herbers, Bürgermeisterkandidat der Iserlohner UWG-Piraten, äußerst sich im Interview über seine Pläne für das Amt und die Stadt.

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Am Montag hat Hans Immanuel Herbers, der Vorsitzende der aus zwei Ratsmitgliedern bestehenden gemeinsamen Fraktion von UWG und Piratenpartei im Stadtrat, bekanntgegeben, bei der Kommunalwahl am 13. September als Bewerber um das Amt des Bürgermeisters antreten zu wollen. Beim Interview im Gutenbergzimmer des Wichelhovenhauses äußert er sich zu Plänen und Überzeugungen.

Ein Pfarrer als Führungsperson, als prägende Persönlichkeit – da fällt mir Joachim Gauck als Bundespräsident ein, der die Funktion, glaube ich, gut ausgefüllt hat.

Hans Immanuel Herbers Ein respektabler Vergleich!

Der Bundespräsident hat ja ein repräsentatives Amt inne – anders als der Leiter einer Stadtverwaltung. Wo sehen Sie denn Ihre besondere Qualifikation für das Amt des Bürgermeisters?

Da ist schon eine Akzentverschiebung, die ich nicht gut finde. Ja, der Bürgermeister ist der Leiter der Stadtverwaltung und des Politikbetriebs. Aber zuerst mal ist der Bürgermeister, wie der Name sagt, der Bürger-Meister – das ist der, den die Bürger der Stadt wählen, damit er sie vertritt, der für sie da ist. Die Dialogfähigkeiten, die man als Pfarrer lernt und auch braucht, die sind für einen Bürgermeister geradezu zwingend. Das ist nicht einfach ein Verwaltungsjob, sondern das ist der Mensch, der in der Stadt alle zusammenzubringen hat. Das ist der Mensch, der dazu gewählt ist, dass die Verwaltung das tut, was die Bürger verstehen. Und andersherum müssen die Bürger verstehen, was die Verwaltung tun muss. Dass die Politik die Interessen der Menschen in der Stadt vertritt. Mir ist wichtig, mit allen im Dialog zu stehen.

Wann ist Ihre Entscheidung gefallen, für das Bürgermeisteramt zu kandidieren?

Das ist in den letzten Monaten gewachsen. Wir haben als UWG und Piraten ja zusammen überlegt, wie machen wir das. Uns war früh klar, dass in Iserlohn niemand verstehen würde, nachdem wir sechs Jahre sehr konstruktiv miteinander gearbeitet haben, wenn wir da gegeneinander kandidieren würden. Dann war für uns klar, dass wir gemeinsam antreten. Und dann kam diese Affäre, die in dem Rücktritt des Bürgermeisters mündete. Spätestens da war ich sicher, wir brauchen ein anderes Verständnis der Rolle des Bürgermeisters. Sie hatten ja am Montag die Schlagzeile „Iserlohn ist führungslos“. Da ist sozusagen der zweite Teil dessen, was ich damit sagen wollte, weggeblieben. Ich weiß gar nicht, ob wir diese Art Führung brauchen. Ich habe damit ein Zitat verbunden, das ich auf der Webseite einer Wählergemeinschaft gefunden habe: „Bürger zu sein, ist etwas anderes, als zu einer Masse von Angeführten zu gehören.“ Es ist nicht so, dass die Iserlohner einen Anführer brauchen, sondern sie brauchen einen Menschen, der sie vertritt, und der moderieren kann. Nicht, dass Sie mich da falsch verstehen: Ich traue mir auch die Details der Verwaltung zu. Ich bin 16 Jahre Fraktionsvorsitzender im Stadtrat in zwei verschiedenen Städten gewesen, ich weiß, wie das Geschäft funktioniert. Aber dass so viele Bürger glauben, dass sie keiner ernst nimmt, das liegt vielleicht auch daran, dass die falschen Schwerpunkte bei den politischen Vertretern gesetzt werden, dass sie glauben, sie müssen die Verwaltung managen.

Sie haben das gemeinsame Vorgehen von UWG und Piraten erwähnt. Da ist zum einen Ihre Kandidatur als Bürgermeister, aber parallel findet ja auch die Wahl des Rates statt. Werden UWG und Piraten als gemeinsame Liste auftreten?

Ja, es gibt, eigens dazu gegründet, die Gruppe UWG-Piraten Iserlohn, und die wird zur Kommunalwahl antreten. Deren Bürgermeisterkandidat bin ich. Da es im Kreis keine Piraten-Organisation gibt, arbeiten wir eng in der Kreis-UWG mit. Wir werden das in guter Zusammenarbeit machen, auch zwischen Hemer und Iserlohn, weil die beiden Städte viel verbindet.

Hat denn der Bürgermeister einer kleinen Partei einen leichten Stand in der Zusammenarbeit mit den größeren Fraktionen?

Ja, warten wir doch erstmal ab, wer denn überhaupt noch größere Fraktionen sein werden. Zählt die SPD noch dazu? Da würde ich jetzt nicht darauf wetten. Aber ich lade nur ein, sich anzusehen, wie wir die letzten sechs Jahre hier im Rat gearbeitet haben. Wir waren mit der FDP zusammen die kleinste Fraktion, wir waren ständig im Gespräch mit den anderen, wir haben eine ganze Reihe Dinge erreicht, wo man doch jetzt sagen könnte: zwei von 51 Sitzen, da kann ja eigentlich nichts dabei herauskommen. Das Gegenteil war der Fall! Also in ständigem Dialog zu sein mit allen, ist etwas, das ich mir zutraue, was ich gerne mache und was ich die ganzen Jahre auch getan habe. Vielleicht ist das sogar gar nicht schlecht, wenn der Bürgermeister nicht die stärkste Gruppe hinter sich hat, sondern um Mehrheiten werben muss.

Im ersten Bericht über Ihre Kandidatur ist ja – aus Ihrem Mund – die Rede von „Chaos“ in der Verwaltung. Wo sehen Sie konkret die Probleme?

Die aktuellen Strukturen sind sozusagen Ersatzstrukturen. Mit dem Ersten Beigeordneten und Kämmerer, der die Verwaltung leitet, der da einen guten Job macht, der aber eben das Problem hat, dass er nicht unbelastet ist von dem Skandal, der in Iserlohn immer noch gärt. Und der darum eine schwierige Position hat, das gerade aufzuarbeiten. In jedem Unternehmen würde jemand, gegen den ein Ermittlungsverfahren läuft, von der Aufarbeitung abgezogen. Wir haben etwa im Planungsbereich eine schwierige Situation. Fragen Sie mal Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dort, was sie jetzt eigentlich für den Schillerplatz oder den Bereich Rathaus planen sollen. Die wissen ja nun auch nicht, wo es hingeht. Da hat der nach oben weggefallene frühere Baurat wirklich ein Trümmerfeld hinterlassen.

Sie meinen Mike-Sebastian Janke, jetzt Kreisdirektor in Unna?

Ja. Da ist ein Trümmerfeld hinterlassen worden, das kann man auch nicht mit einem Machtwort klären. In der Verwaltung bestehen viele Fragen. Und in der Bürgerschaft, da vor allem. In der Abfindungsaffäre hat die Zeitung ja berichtet, dass Verhandlungen geführt werden oder wurden mit dem ausgeschiedenen Mitarbeiter der Stadtverwaltung, der die Viertelmillion kassiert hat, ob er wieder zurückkommt. Was glauben Sie, was da bei den Mitarbeitern an Wut und Ärger gärt? Da herrscht Irritation, da gehört endlich ein klares Signal hin: Das wird es nicht geben und das kann nicht sein. Und dann haben wir eine Leitungsstruktur, die keiner versteht. Wir haben Beigeordnete, ich nehme Martin Stolte als Beispiel, der hat ja das halbe Rathaus in seiner Zuständigkeit. Und dann haben wir einen Ressortleiter, der leitet das Kulturamt – merkwürdig. Das kommt, weil die Posten vergeben wurden nach dem Motto: Geb ich dir, gibst du mir.

Ist die Kritik an der Bauverwaltung nicht fehl am Platze, denn dort werden ja die Fehler aufgearbeitet, die andere früher verursacht haben?

Wer hat denn verursacht, dass wir jahrzehntelang ein Rathaus da stehen hatten, das schon den damaligen Brandschutzvorschriften nicht entspracht? Wer hat denn verursacht, dass völlige Unklarheit herrschte über den Untergrund von Rathaus und Schillerplatz? Das wäre doch wohl die Zuständigkeit derer gewesen, die die Verantwortung in diesem Bereich tragen. Und da sind wir wieder im Baudezernat. Wer hat denn die Verantwortung dafür, dass weite Teile des im Krieg unzerstörten Iserlohns – es gibt ja fantastische Bildbände davon – durch Betonwüsten ersetzt wurden. Das ist nicht Mike-Sebastian Janke, das sind seine Vorgänger. Wem verdanken wir Betonwüsten wie die Westertorpassage? Da kommt das Gefühl her, wenn jetzt diskutiert wird von manchen, dass ein neues Rathaus am Stadtbahnhof nicht mehr in der Innenstadt sei. Das war immer in der Innenstadt! Das ist künstlich ausgegliedert worden durch diese merkwürdige Stadtplanung. Wir müssen die Innenstadt neu denken. Wir brauchen einen Schillerplatz, der ein kommunikativer, kultureller Platz ist, der zum Einkaufen einlädt, der von allen Seiten bebaut ist, auch vom Norden her, nicht unterbrochen durch irgendeine Brücke oder den Theodor-Heuss-Ring. Der kann ein Erlebniszentrum sein. Und von da zieht sich dann eine wirklich reizvolle Innenstadt zum Alten Rathaus, wo wir einen tollen Platz haben, der wiederum nicht nur für den Weihnachtsmarkt, sondern für vieles andere gut genutzt werden kann. Und dann muss die Innenstadt wieder hergestellt werden, wie sie Jahrhunderte war, von dort bis zum Bahnhof.

Sie waren früh Befürworter eines Rathausneubaus. Jetzt sind ja viele Prüfaufträge in der Sache unterwegs. Danach kann ja durchaus das Rathaus I wieder zum Rathaus-Standort werden. Wie wird das ein neuer Rat vermutlich sehen?

Es muss entschieden werden auf der Grundlage der entsprechenden Bewertungen und Planungen. Wir haben ergebnisoffen jetzt Prüfaufträge vergeben. Die Erfahrung zeigt, dass der Umbau eines solchen Gebäudes zu zeitgemäßen Strukturen teurer ist, als etwas Neues zu bauen. Wir haben als Stadt das seltene Glück, dass wir ja ein Grundstück dafür haben, das wir nicht für Millionen kaufen müssen. Und wir haben dort mit dem Stadtbahnhof, mit der Volkshochschule und darüber mit Alexanderhöhe und FH ja ein Zentrum ganz eigener Art. Wenn ich mir jetzt ansehe, wie der beiden Standorte, die jetzt diskutiert werden, für die Menschen eigentlich erreichbar sind, dann sage ich als einer, der in der Iserlohner Heide wohnt: Wenn ich zum Stadtbahnhof will, steige ich in den Zug, da bin ich in ein paar Minuten da. Für Hennener, Letmather, Kalthofer und Sümmeraner ist das genauso. Es ist wirklich für die gesamte Stadt das deutlich besser erreichbare Zentrum. Das eröffnet uns ganz neue Chancen. Der Poth ist als Teil der Innenstadt ja gar nicht richtig entdeckt.

Sie haben den Bereich Stadtbahnhof mit möglichem neuen Rathaus angesprochen, der Digitale Wissenscampus ist ein Thema, aber auch der Bau einer neuen Veranstaltungshalle. Wie stehen Sie zu einer neuen Parkhalle?

Da würde ich mit eigentlich ebenfalls eine ergebnisoffene Prüfung wünschen. Ich bin nicht restlos überzeugt, dass die Alexanderhöhe der richtige Standort für eine Veranstaltungshalle ist. Wir haben Alternativen in der Stadt. Ich will nicht sagen, dass einer davon besser ist als die Alexanderhöhe. Das muss geprüft werden, von Verkehr her, von der Zuwegung, der Frage, welche Zentralität wir uns wünschen für solch eine Halle, wie sie in Beziehung steht zu anderen Angeboten in der Stadt und zu Hallen in der Nachbarschaft. Ich warte immer noch darauf, dass wir Zahlen bekommen, wie sie eigentlich ausgelastet wird. Abi-Bälle können ja nicht der Maßstab dafür sein. Wir müssen gucken, was wir wirklich brauchen, und nicht mit Fantasiezahlen agieren. Klar ist, das Schützenfest braucht seinen Platz, braucht eine optimale Ausstattung. Ob das aber zwangsweise auf der Alexander­höhe sein muss für alle Ewigkeit und unbedingt mit dieser Halle so zusammenhängen muss, das werden wir sehen. Ich bedauere sehr, dass CDU und SPD hier für eine Vorabfestlegung eingetreten sind und hoffe, dass der neue Rat eine offene Prüfung einführen wird.

Sie haben mehr Bürgerbeteiligung gefordert. Die hat es ja schon häufiger gegeben: Iserlohn 2040, beim Haushalt etwa mit Vorschlägen oder bezogen auf die Stadtteile. Das war selten von großer Beteiligung gekrönt. Wie würden Sie das anders machen wollen?

Je früher sich Bürger einmischen, desto mehr können sie noch beeinflussen. Und je früher man sie beteiligt, desto weniger Bürger fühlen sich aufgerufen, mitzumachen. Je näher es an die Realisierung geht, je mehr stehen auf und sagen: Da muss etwas passieren. Aber desto weniger ist auch noch zu ändern. Das sind zwei Kurven, die in entgegengesetzte Richtungen verlaufen. Daraus muss man lernen. Eine Bürgerbeteiligung nach dem Motto „Wie hättet ihr es denn gerne“ kann sinnvoll sein, um Ideen zu liefern, ist aber nicht der Punkt, wo die Menschen aktiv werden. Das ist leider so. Es müssen klar umrissene Alternativen für Planungen vorgelegt werden, und die müssen in einem möglichst frühen, aber konkreten Stadium den Bürgern vorgelegt werden. Wir müssen, sobald konkrete Alternativen sichtbar sind, die den Menschen vorstellen und um Meinungen bitten. Und wir müssen verstehen, dass die Meinungen die Planung ändern können.

Können Sie bitte Ihr Wahlprogramm als Bürgermeister noch abschließend in drei Thesen, drei kurzen Sätzen, zusammenfassen?

Da muss ich jetzt eben nachdenken, wie ich das komprimiere . . . Ich werde als Bürgermeister eine Kultur schaffen, in der die Bürgerinnen und Bürger ganz neu gehört und beachtet werden. Ich werde als Bürgermeister eine Verwaltung schaffen, die offen ist für die Anliegen der Menschen in der Stadt und gleichzeitig in der Lage ist, mit den modernsten Technologien zu kommunizieren und zu arbeiten, eine digitale Stadtverwaltung. Und ich werde als Bürgermeister dafür eintreten, dass die Stadtplanung nach menschlichen Bedürfnissen und nicht nach Großraumkonzepten verfährt und unsere Innenstadt ein neues altes Leben, das sage ich extra so, in der Tradition, die jahrhundertelang in Iserlohn geherrscht hat, wiederbekommt.

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