Bürgermeisterwahl

Einsprüche gegen Wahlergebnis liegen vor

Der knappe Sieg von Michael Joithe bei der Bürgermeister-Stichwahl beschäftigt weiter die Politik und Verwaltung.

Der knappe Sieg von Michael Joithe bei der Bürgermeister-Stichwahl beschäftigt weiter die Politik und Verwaltung.

Foto: Ralf Engel

Iserlohn. Ja, es gibt Einsprüche. Nicht viele, wie Martin Stolte, Leiter des Ressorts Generationen und Soziales, gegenüber unserer Zeitung bestätigt. Das knappe Ergebnis der Bürgermeisterwahl wird die Verwaltung und die Politik aber noch weiter beschäftigen.

Lediglich 96 Stimmen hatte der frisch ins Amt eingeführte Bürgermeister Michael Joithe bei der Stichwahl Ende September bekanntlich mehr als seine Kontrahentin Eva Kirchhoff (CDU). Bei der anschließenden Sitzung des Wahlausschusses wurde das Ergebnis offiziell bestätigt und bekannt gegeben. Allerdings hatten die Christdemokraten schon da viele Beschwerden aus ihrem Wählerkreis erreicht, die vermuten ließen, dass es Einsprüche gegen das Ergebnis geben würden.

Kritik vor allem an der Briefwahl

Vor allem rund um die Briefwahl wurden Vorwürfe laut, Wahlunterlagen seien zu spät bei den Wählern angekommen, Wähler mit Briefwahlvermerk seien dann im Wahllokal abgewiesen worden oder Unterlagen seien doppelt oder unvollständig verschickt worden. Besonders in Seniorenheimen und in Drüpplingsen soll es den ersten Reaktionen nach der Wahl Ende September zufolge eine Häufung der Unregelmäßigkeiten gegeben haben.

Nun ist die Einspruchsfrist verstrichen, und es sind tatsächlich offizielle Einsprüche bei der Stadt eingegangen. Die Verwaltung, so Stolte, sei nun damit beschäftigt, diese Einsprüche zu sichten und zu bewerten, sie zu kommentieren und mit Empfehlungen an die Politik zu versehen. Die Ergebnisse werden in einer Drucksache zusammengefasst, die zu gegebener Zeit auch auf der Homepage der Stadt veröffentlicht wird. Dann wird der neue und von den Ratsfraktionen inzwischen auch besetzte Wahlprüfungsausschuss darüber beraten, ob die vorgebrachten Einsprüche so gravierend sind, dass sie Einfluss auf den Wahlausgang hatten, und wie dann damit umzugehen ist.

Einen Termin für die Ausschusssitzung gibt es noch nicht, vermutlich wird sie aber für Anfang Dezember terminiert. Denn am 15. Dezember tagt der Stadtrat das nächste Mal, der dann auch abschließend über den Wahlausgang und die Einsprüche entscheidet.

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