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Jusos lehnen „GroKo“ ab und wollen Minderheitsregierung

Lehnen die „GroKo“ entschieden ab (v. li.):

Foto: Stefan Janke

Lehnen die „GroKo“ entschieden ab (v. li.): Foto: Stefan Janke

Iserlohn.   Nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen: Enttäuschung und Unverständnis für Martin Schulz und Sorge um die SPD.

Die SPD hat vor der geplanten Abstimmung ihrer Basis über einen Koalitionsvertrag mit der CDU seit Jahresbeginn über 24 000 Neumitglieder gewonnen – auch auf Bestreben zahlreicher Jungsozialisten (Jusos), die sich seit Wochen mittels Unterstützung von Kampagnen wie „Tritt ein, sag nein“ gegen eine erneute große Koalition („GroKo“) stemmen.

Am Mittwoch nun haben sich CDU und SPD auf einen Koaltionsvertrag geeinigt – sehr zum Leidwesen der Iserlohner Jusos. „Wir sind klar gegen eine Fortsetzung der ,GroKo’“, sagt Willi Berlinski, Vorsitzender der Jusos in Iserlohn.

Die Jung-Sozialdemokraten fürchten einerseits eine Marginalisierung ihrer Partei – ähnlich wie in den Niederlanden und anderen europäischen Nachbarländern. Andererseits, so die Sorge, könnte aus ihrer Sicht mit dem drohenden weiteren Bedeutungsverlust der SPD als Folge einer Großen Koalition eine nachhaltige Veränderung des politischen Systems einhergehen.

„Die SPD wird in der ,GroKo’ untergehen“

„Da wird ein großer Platz frei“, fürchtet Willi Berlinski – und den könnten verstärkt Parteien wie die AfD einnehmen. „Die AfD ist doch erst aus der Unzufriedenheit entstanden, nachdem sich die beiden großen Parteien angenähert haben.“

Aus Sicht von Berlinski, Stellvertreterin Victoria Verrieth und Beisitzer Tobias Fricke müsste die SPD die Union mehr unter Druck setzen – was im Idealfall zu einer Minderheitsregierung oder eben auch zu Neuwahlen führen soll. „Es ist nicht klar, dass wir bei einer Neuwahl unter 15 Prozent fallen“, glaubt Berlinski. „Wahrscheinlich verlieren wir durch eine ,GroKo’ mehr Stimmen.“ „Die SPD wird in der erneuten ,GroKo’ untergehen“, fürchtet auch Victoria Verrieth.

Und Martin Schulz, der es ja eigentlich abgelehnt hatte, in ein Kabinett Merkel einzutreten und nun Außenminister werden soll? „Ich war begeistert, als Schulz Vorsitzender wurde“, blickt Tobias Fricke zurück. „Dann hat er Versprechen gebrochen. Ich weiß nicht, ob er für das Amt verbrannt ist. Aber er hat sehr stark an Vertrauen eingebüßt.“

Für die SPD-Mitgliederbefragung zur „GroKo“ hoffen die Drei, wie die meisten der 60 Iserlohner Jusos, nun auf eine Ablehnung – und einen darauf folgenden Neuanfang für die einst so stolzen Sozialdemokraten.

Neuanmeldungen aufgrund möglicher „GroKo“-Ablehnung auch in Iserlohn?

Laut Angaben von Eva Kitz, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes, sind seit Jahresbeginn 22 Personen in die Partei eingetreten.

Allerdings: „Im vergangenen Jahr hatten wir im Zeitraum Januar und Februar ähnliche Anmeldezahlen“, schreibt Kitz.

„In den Jahren davor waren es etwa 50 bis 70 Prozent weniger“, so Kitz.

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