Verkehr

Keine Diskussion über Campus-Plan

Im Herbst wird Straßen NRW mit dem Ausbau und der Begradigung der Seilerseestraße beginnen.

Foto: Michael May

Im Herbst wird Straßen NRW mit dem Ausbau und der Begradigung der Seilerseestraße beginnen. Foto: Michael May

Iserlohn.  Auf Basis des städtebaulichen Gespräches mit Straßen NRW diskutierte der Verkehrsausschuss jetzt unter anderem über den im Herbst bevorstehenden Ausbau der Seilersee-Straße. Außerdem ging es um den Standort der zweiten Gesamtschule.

Die CDU ist am Dienstag mit dem Versuch gescheitert, doch noch den Antrag zum Thema Wissenscampus Alexanderhöhe/Alternativstandort einer zweiten Gesamtschule auf die Tagesordnung des Verkehrsausschusses zu bringen. Im Vorfeld hatte es Ausschussvorsitzender Rolf Kaiser (SPD) abgelehnt, den Punkt behandeln zu lassen (wir berichteten). Auch zu Beginn der Sitzung gelang es den Christdemokraten nicht, den Antrag mittels Abstimmung doch noch auf die Tagesordnung zu bringen, sie wurden von den übrigen Ausschussmitgliedern überstimmt.

Schmitt: Ablehnung schadet der politischen Kultur

Michael Schmitt (CDU) räumte zwar ein, dass der Antrag nicht fristgerecht eingegangen sei. Es entspreche aber nicht den üblichen Gepflogenheiten, einen Antrag allein deshalb abzuweisen. Die CDU habe eine echte Alternative für den Standort einer zweiten Gesamtschule aufgezeigt und wolle deshalb auch schnell zu einer politische Debatte über das Thema kommen. „Ich stelle fest, dass Sie nicht bereit sind, sich mit unserer Idee auseinanderzusetzen, sagte Schmitt, als erkennbar wurde, dass sich keine Mehrheit finden würde, den Antrag doch noch beraten zu lassen. Die Ablehnung schade der politischen Kultur, „so etwas habe ich noch nicht erlebt“, sagte Schmitt und kündigte an, eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses zu beantragen,.

Abgesehen von der versäumten Frist vertrat Rolf Kaiser die Auffassung, dass der Antrag zu kurzfristig eingegangen sei, um von der Verwaltung eine Drucksache erarbeiten zu lassen. Die wäre aber notwendig gewesen, um vernünftig über das Thema zu diskutieren zu können, meinte Kaiser: „Alles andere ist das Angucken von bunten Bildern.“ Marcus Tillmann sagte für die Bündnisgrünen, dass der Vorstoß der CDU viel zu spät komme. Schließlich seien am Seilersee ja bereits Grundstücke und Gebäude gekauft worden. Gerne könne man über das Thema Alexanderhöhe diskutieren, dann aber als Standort einer dritten Gesamtschule. Manuel Huff (Die Linke) wollte die Ablehnung keinesfalls mit der Verfristung begründen. Verkehrspolitisch gebe es derzeit zu einem Standort Aleanderhöhe einfach nichts zu diskutieren. Wenn, dann mache derzeit eine Debatte im Planungsausschuss eher Sinn. Thomas Bickert regte daher auch an, wenn es zu einer Sondersitzung kommen sollte, diese gemeinsam mit dem Planungsausschuss stattfinden zu lassen.

Kreisverkehr in Sümmern wird einhellig begrüßt

Über die Fraktionsgrenzen hinweg zeigte sich der Verkehrsausschuss erfreut darüber, dass der Bau des Kreisverkehrs Sümmerner Straße/Am Großen Teich (wir berichteten) nun endlich bevorsteht. Allein Marcus Tillmann von den Bündnisgrünen bezeichnete das Projekt als „überflüssig wie ein Kropf“. Mit Unverständnis reagierten weite Teile des Ausschusses auf diese Bemerkung. Tillmanns Kritik machte sich auch daran fest, dass die Stadt dass Projekt überwiegend aus Eigenmitteln finanzieren müsse. Das bedauerte auch Michael Schmitt, gleichwohl sei die Entscheidung richtig, damit das Projekt endlich realisiert werden könne. Es fragte, ob denn Straßen NRW die Maßnahme zum Anlass nehme, die Sümmerner Straße, deren Zustand sehr schlecht sei, im weiteren Verlauf zu sanieren. Der aktuelle Zustand sei Werbung für SUVs, meinte Manuel Huff. Die Verwaltung konnte allerdings keine Hoffnung machen, dass Straßen NRW aktiv werde.

Auf Basis des städtebaulichen Gespräches mit Straßen NRW diskutierte der Verkehrsausschuss auch über den im Herbst bevorstehenden Ausbau der Seilersee-Straße, der auch eine Begradigung der Kurve im Bereich Einmündung Seeuferstraße beinhaltet. Dabei wurde erneut bedauert, dass die ursprüngliche Idee eines dreispurigen Ausbaus bis zur Einmündung Landhauser Straße nicht realisiert werden kann. Der Verkehr staue sich dann künftig anstatt in einer Kurve auf einer Geraden, kommentierte Rolf Kaiser. Helmut Prange (CDU) regte an, auf eine gemeinsame Anbindung von Calle und Seeuferstraße samt zusätzlicher Ampel zu verzichten und stattdessen die Straße „In der Calle“ mit der Seeuferstraße zu verbinden und die dann nur noch über den vorhandenen Hauptknotenpunkt an der Kreuzung Seilerseestraße/Hembergstraße anzubinden.

Zustimmung für Fernbushaltestelle

Keine wirklichen Kontroversen gab es bezüglich des Tagesordnungspunktes „Fernbushaltestelle“ (wir berichteten). Der favorisierte Standort an der Rahmenstraße in Höhe des Bahnhofsgebäudes wurde grundsätzlich gebilligt – zumindest als Einstiegslösung. Wenn sich das FlixBus-Angebot etabliert, sollte aber eine Lösung angestrebt werden, bei der die Fernbushaltestelle einen Platz innerhalb der vorhandenen Bussteige am Busbahnhof findet. Das verdeutlichten mehrere Wortbeiträge.

Einstimmig beschlossen wurde vom Verkehrsausschuss, das Anrufsammeltaxi künftig wieder öfter fahren zu lassen. So soll es in den Wochenendnächten statt vier nunmehr sechs Fahrten geben. Die Verwaltung schätzt, dass dadurch für das Betriebsjahr 2017 Mehrkosten von rund 11000 Euro anfallen werden.

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