Verkehrsausschuss

Marktplatz weiterhin nicht autofrei

Wegen zwei Stellplätzen in einem Innenhof Am Dicken Turm hakt nach Angaben der Verwaltung die Umsetzung , das Areal rund um den Marktplatz vom Autoverkehr zu befreien.

Wegen zwei Stellplätzen in einem Innenhof Am Dicken Turm hakt nach Angaben der Verwaltung die Umsetzung , das Areal rund um den Marktplatz vom Autoverkehr zu befreien.

Foto: Stefan Drees / IKZ

Iserlohn.  Der Verkehrsausschuss ist erzürnt darüber, dass die beschlossene Regelung noch nicht umgesetzt ist.

Eigentlich sollten ja ab dem 22. Juli auf der Wasserstraße nach der Zufahrt zur Tiefgarage Commerzbank Poller stehen. Mit dem Ziel, endlich den von vielen als lästig empfundenen Verkehr rund um den Marktplatz aus diesem Bereich herauszuholen.

Insbesondere die Fraktion „Die Linke“ hatte sich dafür stark gemacht, später fand sich eine breite politische Mehrheit, das war vor rund einem Jahr. Aber die Poller stehen nicht. Das sorgte am Mittwochabend im Verkehrsausschuss für lebhafte Diskussionen. Naturgemäß war der Vertreter der Linken im Ausschuss, Manuel Huff, besonders angefressen. „Es ist absolut inakzeptabel, wenn wir den Autoverkehr hier nicht rauskriegen und jeder parkt, wo er will. Wenn wir das nicht hinkriegen, können wir das Rathaus abschließen.“

Wenn weitere Beschlüsse des Ausschusses benötigt würden, solle die Verwaltung das mitteilen, sagte Huff. Das Problem? Stadtbaurat Thorsten Grote teilte mit, dass es eine Besprechung der Abteilung Straßenverkehr mit der Bauordnung und der städtebaulichen Planung gegeben habe. Dabei sei bestätigt worden, dass es im Bereich „Am Dicken Turm 41/43“ Parkplätze gibt, die gemäß Auflagen des Bauordnungsamtes eine Voraussetzung zur Genehmigung einer seinerzeit beantragten Nutzungsänderung für einen Gastronomiebetrieb gewesen seien.

Aus Gründen des Bestandsschutzes beziehungsweise des Vertrauensschutzes könne die gewünschte Änderung der Verkehrsregelung nur mit Zustimmung der betroffenen Eigentümer erfolgen. Das gelte sogar dann, wenn man es über eine Entwidmung der Verkehrsfläche versuchen würde.

Regelung wie in der Laarstraße ist nicht übertragbar

Manuel Huff zog einen Vergleich zur Laarstraße, wo es ja auch Parkplätze in einem Innenhof gebe, die Anwohner mit einer Sondergenehmigung erreichen könnten. Dazu Grote: Bei den in Rede stehenden Parkplätzen auf dem Hinterhof am Dicken Turm handele es sich nicht um Anwohner- sondern um Gästeparkplätze. Daher funktioniere die Regelung, wie sie für die Laarstraße gelte, hier nicht.

Huff ließ nicht locker. Er fragte, ob im Bereich der verbliebenen Stellplätze in Höhe des Altenheims nicht Ersatzplätze für die beiden Parkplätze im Innenhof ausgewiesen worden könnten. Thorsten Grote sicherte zu, weitere Überlegungen anzustellen, um die Poller doch in nächster Zeit aufstellen zu können. Schließlich wollte der Verkehrsausschuss wissen, warum denn nicht in einer früheren Phase eine Abstimmung mit der Bauordnung erfolgt sei. Grote räumte an dieser Stelle ein Versäumnis ein. Ergebnisse sollen nun in der nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses auf den Tisch kommen.

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