Rathausspitze

Steiniger Weg an die Rathausspitze

In der entscheidenden Ratssitzung waren sie dabei: (v. li.) der künftige neue Beigeordnete Martin Stolte sowie die neuen Ressortleiter Jochen Köhnke und Christian Eichhorn.

Foto: Michael May

In der entscheidenden Ratssitzung waren sie dabei: (v. li.) der künftige neue Beigeordnete Martin Stolte sowie die neuen Ressortleiter Jochen Köhnke und Christian Eichhorn. Foto: Michael May

Iserlohn.   Drei Spitzenposten künftig neu besetzt: Iserlohner Stadträte votieren für Martin Stolte, Jochen Köhnke und Christian Eichhorn.

Drei Spitzenposten im Iserlohner Rathaus sind neu vergeben. Der Stadtrat wählte am Dien­stagabend mit großer Mehrheit Martin Stolte (Hemer) zum Beigeordneten für Jugend, Schule und Soziales. Stolte erhielt 34 Ja-Stimmen, bei elf Gegenstimmen und einer Enthaltung. Zuvor wählte der Hauptausschuss Jochen Köhnke (Münster) als künftigen Ressortleiter für Kultur und Integration, ebenso Iserlohns Feuerwehrchef Christian Eichhorn als neuen Ressortleiter für Sicherheit, Bürger und Feuerwehr.

Während der Rat in öffentlicher Sitzung über Stolte als Wahlbeamten (geheim) abstimmte, lief die Wahl von Köhnke und Eichhorn hinter verschlossenen Türen im Haupt- und Personalausschuss. Die beiden Ressortleiterposten sind „normale“ Beamtenstellen, fallen demnach unter „Personalangelegenheiten“, die von den Stadträten im nichtöffentlichen Teil behandelt werden.

Am Ende bleiben politische Fragezeichen

Ohne Debatten liefen die Wahlen aber nicht ab. Nach Informationen der Heimatzeitung gab es für Köhnke (SPD) bei 12 von 16 Stimmen eine deutliche Mehrheit, die Wahl des CDU-Wunschkandidaten Eichhorn sei knapper ausgefallen. Im Hintergrund schwebt etwa die Frage, ob und wie Eichhorn als technischer Beamter in den höheren Verwaltungsdienst wechseln kann (wir berichteten). Dies will die Stadt Iserlohn abschließend mit dem nordrhein-westfälischen Innenministerium klären.

Für Stolte bleibt derweil die Ungewissheit, ob er – wie vorgesehen – zum 1. Dezember schon die Nachfolge von Katrin Brenner antreten kann. Denn parallel schwelt aus dem Bewerberverfahren eine Konkurrentenklage vorm Verwaltungsgericht. So signalisierte Justitia an die Stadt, die Ernennungsurkunde an Katrin Brenners Nachfolger nicht auszuhändigen, solange das Gericht nicht über die Konkurrentenklage entschieden hat.

An Martin Stoltes Kompetenz zweifelte in der Ratssitzung am Dienstag niemand. Politischer Zündstoff lag aber im Auswahlverfahren, wie Linke und AfD vor der Abstimmung deutlich machten. Und die Grünen hatten bereits im Vorfeld der Sitzung „Klüngelei“ der beiden großen Fraktionen von SPD und CDU bei der Stellenbesetzung kritisiert.

Wie kam die Auswah lder Bewerber zustande?

„Es gab 39 Bewerber, darunter auch Katrin Brenner, die ich für noch geeigneter halte“, begründete Alexander Langguth, AfD-Fraktionschef, seinen Protest. Am Ende jedoch lade der Bürgermeister nur drei Bewerber zur Vorstellungsrunde ein, von denen – außer Stolte – zwei schon im Vorfeld ganz offensichtlich „nicht geeignet“ gewesen seien. „Da sollte man auch mal nachfragen dürfen, wie es denn zur Auswahl der letzten drei gekommen ist“, unterstrich Linken-Fraktionschef Oliver Ruhnert: „Ich habe den Eindruck, dass da ein wenig gewürfelt worden ist.“

Die als Schuldezernentin entmachtete Erste Beigeordnete Katrin Brenner (CDU) zeigte sich tapfer. Beim Wahlgang verließ sie den Saal, die Ratssitzung insgesamt aber stand sie durch.

Auch interessant
Leserkommentare (0) Kommentar schreiben
    Aus der Rubrik