Asyldebatte

Kleve ärgert sich über weitere Zuweisungen von Flüchtlingen

Kleve ärgert sich über weitere Zuweisungen von anerkannten Flüchtlingen.

Kleve ärgert sich über weitere Zuweisungen von anerkannten Flüchtlingen.

Foto: Ralph Peters / picture alliance

Kleve.  Die Bezirksregierung Arnsberg erklärt die vermehrte Zuweisung von Asylbewerbern nach Kleve unter anderem mit Familienzusammenführungen.

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Warum bekommt Kleve weiterhin anerkannte Asylbewerber zugewiesen, obwohl die Quote für die Wohnsitzauflage längst überschritten ist? Die NRZ berichtete am Samstag ausführlich über dieses Problem und wollte auch von der Bezirksregierung in Arnsberg wissen, warum die Behörde der Stadt immer noch weitere anerkannte Asylbewerber zuweist.

Familienzusammenführungen

Sprecher Christoph Söbbeler erklärte, dass grundsätzlich nach zwei Verteilsystemen verfahren werde. Auch die Bezirksregierung sei damit nicht glücklich, da dies zum Teil schwer nachvollziehbar sei. Bei der Zuweisung der Asylbewerber, die sich im Verfahren befinden, liege die Quote für Kleve mit 90,25 Prozent noch unter dem Soll. Bei Flüchtlingen, die bereits anerkannt sind, gebe es in der Tat eine Übererfüllung von 23,03 Prozent.

Hierfür gebe es aber triftige Gründe, so Söbbeler. Hinter der Mehrzuweisung stünden zum Beispiel Familienzusammenführungen. Die Bezirksregierung möchte nicht, dass Familienmitglieder an unterschiedlichen Orten leben müssen. Darüber hinaus besteht für die Asylbewerber auch ein Rechtsanspruch auf eine Familienzusammenführung.

Ferner könne es zusätzliche Zuweisungen geben, wenn Person im Zeitpunkt der Anerkennung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bereits ihren Wohnsitz in der Stadt Kleve hat. „Diese wird unter Integrationsgesichtspunkten nicht umverteilt“, schreibt der Sprecher der Bezirksregierung der NRZ. Diese Umstände seien auch der Stadt Kleve erläutert worden.

Willibrord Haas, Sozialdezernent in Kleve, ist mit der Antwort aus dem Sauerland nicht zufrieden. „Dann wundert es mich, warum die anderen Kommunen im Kreis Kleve zum Teil deutlich unter der Quote liegen. Wir reden hier ja nicht nur über Einzelfälle. Kleve hat 110 Menschen zu viel zugewiesen bekommen. Das ist hier eine klare Ungleichbehandlung, die so auch nicht hinzunehmen ist“, sagte Haas der NRZ. Wenn es sich nur um Einzelfälle handeln würde, dann wäre man auch nicht kleinlich. Aber 110 Personen könne man nicht mehr nur mit Einzelfällen begründen, so Haas.

Warum nicht nach Bedburg-Hau?

Die Frage der Zuweisungen sei für ihn noch nicht beantwortet. „Warum soll eine Familie nicht auch in Bedburg-Hau oder Kranenburg leben können?“ Hier liegen die Erfüllungsquoten mit 49,1 Prozent bzw. 52,15 Prozent für Kranenburg deutlich unter dem Soll.

Der Sprecher der Bezirksregierung sagte abschließend: „Leider ist das Verteilsystem zutiefst komplex und an vielen Stellen auch nicht logisch.“

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