Grundstücks-Affäre

Reinéry will in Bürgerversammlung Rede und Antwort stehen

Rathaus Kirchhundem

Rathaus Kirchhundem

Foto: Volker Eberts / V. Eberts

Kirchhundem.  Die nächste Runde im Grundstücksstreit in der Gemeinde Kirchhundem ist eingeläutet. Bürgermeister Reinéry nimmt Stellung zur Ratssitzung.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

In der Ratssitzung am Donnerstag war Kirchhundems Bürgermeister Andreas Reinéry mit der geballten Faust in der Tasche zum Zuhören verdammt, weil er beim Thema „Heinsberger Recess“ befangen war und die Sitzungsleitung an seinen ersten Stellvertreter Albrecht Sandholz abgeben musste.

Noch in der Nacht verfasste er eine Stellungnahme zu der Diskussion und kündigte eine Bürgerversammlung in Heinsberg nach den Herbstferien an. Dort und auch im Rathaus will er gerne jedem Rede und Antwort stehen, „damit sich jeder Kirchhundemer Bürger ein Urteil über Dichtung und Wahrheit“ bilden könne.

Hochachtung vor dem Anwalt

„Was macht dieser Versuch, dem BM koste es was es wolle an den Kragen zu gehen? Ganz Südwestfalen schmunzelt über Kirchhundem. Reputation, Glaubwürdigkeit, Seriosität, Vertrauen, …. Destruktivität, das „Kirchhundemer Modell“ halt. Rund 20.000 Euro hat die Gemeinde inzwischen in die Hand genommen für die nun dritte juristische gutachtliche Beurteilung, die befindet: „Eine Pflichtverletzung kann in der Übertragung des Grundstücks auf den Recessverein nicht gesehen werden. Ein Verschulden in Form eines vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handels des Bürgermeisters liegt nicht vor, ein Anspruch gegen den Bürgermeister auf Schadensersatz oder Durchsetzung eines Rückübertragungsanspruches gegen den Recessverein besteht nicht.“ Meine Hochachtung vor dem von CDU/UK bestellten Juristen für seine Aufrichtigkeit und dafür, dass er sich nicht hat vereinnahmen und instrumentalisieren lassen“, schreibt Reinery in seiner Stellungnahme.

Lügner, Betrüger, Täuscher und Trickser

„Die CDU bezeichnet den Bürgermeister in offizieller Sitzung des Rates als Lügner, Betrüger, Täuscher und Trickser in Funk und TV, in Zeitungen und auf der Straße wird diffamiert und gelogen und kommt jetzt auf Frage der WP, ob ein Freispruch erster Klasse vorliege mit dem Hinweis um die Ecke: okay, zwei Juristen, drei Meinungen. Dagegen darf ich den Juristen zitieren, der sogar ein öffentliches Interesse an der Grundstücksübertragung an Heinsberger Bürger erkannte, der die Abwägung des Bürgermeisters zur Sicherung des Rechtsfriedens zugrunde lag. Aus nicht mehr nachvollziehbaren Umständen ist dieser Flecken Erde ohne auch nur eine Mark ins Kirchhundemer Grundbuch geraten, nun an Heinsberger Bürger ebenso ohne eine Mark rückübertragen worden“, so der Bürgermeister.

Dank an Mitarbeiter

In der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses habe Rechtsanwalt Jurisch goutiert, dass eine Verwaltung und ihr Bürgermeister Handlungsfähigkeit bewiesen habe, nachdem offenbar jahrzehntelang der Streit nicht geregelt werden konnte. Reinery: „Ich danke meinen Verwaltungsmitarbeitern, die alle einen guten Job machen und den Glauben an Recht und Gerechtigkeit nicht verlieren. Ich fremdschäme und entschuldige mich bei unserer renommierten Kanzlei Lenz & Johlen für die von hier angestimmte Schmähung trotz jahrelanger bester Dienste.“

In der Ratssitzung am Donnerstag hatte die UK die Vermutung ins Spiel gebracht, das umstrittene Grundstück, die ehemalige Viehtrift, bei Heinsberg, sei möglicherweise deshalb viel mehr wert, weil sie sich als Ausgleichsfläche für Windenergieanlagen eigne.

Kein Kontakt zum Recessverein

Bürgermeister Andreas Reinéry erklärte gestern gegenüber unserer Zeitung, dass er in der Sitzung am Donnerstag davon zum ersten Mal gehört habe. Er persönlich habe die Verhandlungen mit dem Recessverein nie geführt, sondern ein Mitarbeiter. Rein sachlich halte er die Vermutung an den Haaren herbeigezogen. Die Ausweisung von Windkraftausgleichsflächen würde völlig unabhängig von den Eigentümern eines Grundstücks ablaufen.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Leserkommentare (0) Kommentar schreiben