Integrationsrat

Zuschuss für DITIB-Fest abgelehnt

Halit Malak hat sich bei aller Enttäuschung über die Entscheidung des Integrationsrates die Vorfreude auf den 24. Juni erhalten. 

Foto: Oliver Bergmann

Halit Malak hat sich bei aller Enttäuschung über die Entscheidung des Integrationsrates die Vorfreude auf den 24. Juni erhalten.  Foto: Oliver Bergmann

Letmathe.  Letmather Gemeinde bekommt keine 2000 Euro für ein Fest am 24. Juni im Waldstadion. Die Terminierung sorgt für einigen Wirbel.

Bei nur einer Ja-Stimme hat der Integrationsrat am Mittwoch einen Zuschussantrag der DITIB-Gemeinde Letmathe klar abgelehnt. Beantragt worden waren 2000 Euro für ein Jugendfest und Fußballturnier am 24. Juni im Waldstadion. Die Gesamtkosten sollen 6000 Euro betragen. Als Gäste werden zu diesem Turnier unter anderem ein DITIB-Vertreter aus Essen und der Vorsitzende des DITIB-Landesverbandes erwartet. Auch ein türkischer Fernsehsender soll sein Kommen zugesagt haben. In der Debatte haben nach unseren Informationen Mitglieder des Integrationsrates Anstoß an der Nähe von DITIB zum türkischen Staat und damit zu Erdogan genommen. Ein Tenor war es demnach, dass man keine „Wahlkampfveranstaltung“ unterstützen wolle. Am Tag der Veranstaltung finden in der Türkei die vorgezogenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt.

Beobachter der Sitzung des Integrationsrates sollen sich kritisch die Frage gestellt haben, wie der Integrationsrat es denn künftig generell mit DITIB halten wolle.

SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Leye sagte auf Anfrage, dass die Fraktion sich zuvor mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen habe, den Antrag der DITIB-Gemeinde Letmathe abzulehnen. Es gebe über DITIB immer mehr Informationen, „die uns bedenklich erscheinen“, sagte Leye. Außerdem seien zu der Veranstaltung Leute eingeladen worden, „die unserer Vorstellung von Demokratie nicht entsprechen. Außerdem, so Leye, habe der Zuschussantrag auch formale Schwächen aufgewiesen. Darauf ging die Vorsitzende des Rates, Erbil Eren, auf Nachfrage der Heimatzeitung nochmals ausführlicher ein: „Ein wesentlicher Punkt war, dass die Kosten der Veranstaltung nicht nachvollziehbar dargelegt worden sind und daher unklar geblieben ist, wofür die 2000 Euro letztendlich benötigt werden.“

Erbil Eren erinnerte sich an eine vergleichbare Situation vor zwei Jahren. Im Mai 2016, richtete die Letmather DITIB-Gemeinde erstmals diese Veranstaltung aus, damals wurde ein Zuschuss in Höhe von 1500 Euro beschlossen, insgesamt soll die Veranstaltung 5000 Euro gekostet haben. „Warum liegen die Kosten jetzt um 1000 Euro höher?“, fragte sich nicht nur die Beiratsvorsitzende. „So stark ist die Inflationsrate gar nicht gestiegen.“

Zuschussantrag enthieltzu viele Unklarheiten

Der Antrag habe schon damals Schwächen aufgewiesen. Vertreter der Gemeinde seien anschließend darauf hingewiesen worden, dass ein künftiger Antrag schlüssiger formuliert sein müsse, sonst würde es schwierig mit einer Bewilligung werden. „Tatsächlich war alles noch undurchsichtiger.“ Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Fabian Tigges, sagte, dass sich die Christdemokraten einstimmig dafür ausgesprochen hätten, den Antrag nicht zu bewilligen. „Die Informationen, die uns vorgelegen haben, haben keinen integrativen Ansatz erkennen lassen“. Bis auf den Bürgermeister kämen die eingeladenen Gäste auschließlich aus dem „türkischen Milieu“. Aus dem Bürgermeister-Büro erfuhr die Heimatzeitung am Freitag, dass Dr. Peter Paul Ahrens in zwei Wochen nicht ins Waldstadion kommen kann, stattdessen werde sein Stellvertreter Thorsten Schick die Stadt repräsentieren.

Obwohl die Beiratssitzung inzwischen drei Tage zurückliegt, ist die Stimmung bei der Gemeinde im Keller. Halit Malak, ihr zweiter Vorsitzender, ist noch immer außer sich. „Was im Beirat passiert ist, war eine Beleidigung in jeder Hinsicht. Das hatte mit Integration nichts zu tun, dort wurde Politik gemacht. Es wurde so dargestellt, als wären wir politisch aktiv und würden nur wegen der Wahlen das Fest feiern.“ Dass Jugendfest und Fußballturnier parallel zu den Wahlen in der Türkei ausgerichtet werden, sei Zufall. „Unser Termin steht seit mindestens vier Monaten fest“, beteuert Malak und bekommt Rückendeckung von Ralf Horstmann, dem Leiter des städtischen Sportbüros. „Die Entscheidung, dass der Gemeinde das Waldstadion für den 24. Juni zur Verfügung gestellt wird, liegt bestimmt schon sechs Monate zurück.“ Türkei-Präsident Erdogan dagegen überraschte die Weltöffentlichkeit mit der Ankündigung von Neuwahlen erst am 18. April. Horstmann merkte scherzhaft an: „Wenn es einen Zusammenhang zwischen dem Fest im Waldstadion und den Wahlen gibt, dann hat sich Erdogan nach der Letmather DITIB-Gemeinde gerichtet.“ Warum der Antrag nicht zustimmungsfähig eingereicht wurde, dazu konnte Halit Malak nichts sagen. Er sei bei der Ausarbeitung nicht dabei gewesen.

Erbil Eren legte für die Gemeinde bei aller Kritik noch ein gutes Wort ein, indem sie den Einsatz ihrer Mitglieder für die Deutsch-Türkische Freundschaft würdigte. „Ich weiß, dass in Letmathe keine Politik im Sinne der Türkei betrieben wird. Die Gemeinde engagiert sich sehr, was die Zusammenarbeit mit Schulen und Seniorenheimen betrifft.“

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