Wirtschaft

Werkzeugfirmen im HSK leiden unter US-Sanktionen

Mit großer Sorge verfolgt der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete Carl-Julius Cronenberg die von den USA angekündigten Strafzölle, unter anderem auf deutsche Werkzeugprodukte.  

Mit großer Sorge verfolgt der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete Carl-Julius Cronenberg die von den USA angekündigten Strafzölle, unter anderem auf deutsche Werkzeugprodukte.  

Foto: Büro MdB Cronenberg

Meschede/Arnsberg.  Der heimische FDP-Bundespolitiker Cronenberg erinnert daran, dass auch die heimischen Werkzeughersteller von den US-Zöllen betroffen sind.

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Mit großer Sorge verfolgt der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete Carl-Julius Cronenberg die von den USA angekündigten Strafzölle, unter anderem auf deutsche Werkzeugprodukte. Wie die mittelständischen Werkzeughersteller im Sauerland deutlich gemacht haben, werden sie unter diesen Sanktionsmaßnahmen besonders leiden.

Juristisch nicht anfechtbar

„Juristisch scheinen die Strafzölle nach Prüfung durch das Bundeswirtschaftsministerium nicht angreifbar sein“, so Cronenberg. „Umso wichtiger wäre es, dass die Bundesregierung sich für kleine und mittelständische Unternehmen genauso einsetzt, wie für Automobilkonzerne. Ein erster Schritt wäre die Vereinbarung eines Zollmoratoriums zwischen Deutschland und den USA, bis auch die Entscheidung zu den Boeing-Subventionen von der WTO gefallen ist. Es sollte nicht sein, dass unsere mittelständische Wirtschaft darunter leidet, wenn Großkonzerne wie Boeing unrechtmäßig subventioniert werden.“

Nach Ansicht seiner Fraktion sind diese Strafzölle die Folge eines abnehmenden Freihandels. Die amerikanische Regierung profitiere von der Entscheidung der WTO-Streitschlichtung, boykottiere aber im gleichen Atemzug die Besetzung der WTO-Richter. Cronenberg: „Ende diesen Jahres wird die WTO-Streitschlichtung zum Erliegen kommen, weil keine Einsprüche mehr erhoben werden können.“

Neues Freihandelsabkommen gefordert

Aber auch in Deutschland habe die Wertschätzung für Freihandelsregeln deutlich abgenommen, sagte der FDP-Abgeordnete. „Hier sehen wir jetzt die Konsequenzen daraus. Jetzt rächt sich, dass die Bundesregierung sich in der letzten Wahlperiode nur unzureichend für das Freihandelsabkommen TTIP mit den Vereinigten Staaten eingesetzt hat.“

Hier erwarte er mehr Engagement: „Wir brauchen jetzt dringend ein neues Freihandelsabkommen mit den USA, das Zoll- und Quoten-Regelungen abbaut. Es darf nicht sein, dass gerade unsere mittelständische Wirtschaft unter einem Handelskrieg leidet.“

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