Mölmsche Woche

Mülheimer VHS-Sanierung: Alles läuft auf Stillstand hinaus

Mülheimer VHS-Sanierung: Ein Kommentar von Linda Heinrichkeit.

Mülheimer VHS-Sanierung: Ein Kommentar von Linda Heinrichkeit.

Foto: WAZ

Mülheim.  Der Mülheimer Rat hat gegen eine VHS-Sanierung zu Lasten von Schul-Sanierungen gestimmt. Das ist wenig konstruktiv und bedeutet Stillstand.

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Auch wenn es keiner so deutlich ausspricht: Es läuft darauf hinaus, dass der Sieg der Bürgerinitiative im Entscheid über die Sanierung der VHS in der Müga verpuffen wird. Und es ist nicht unwahrscheinlich, dass es auch perspektivisch so ausgeht, als hätte es keinen Bürgerentscheid gegeben.

Lothar Reinhard und seine MBI-Fraktion hatten es am Donnerstagabend in der Hand: Sie hätten im Alleingang die Sanierung auf den Weg bringen können. In ihrer Logik, dass die Inbetriebnahme der VHS auch für weit weniger Geld als die anberaumten 22,5 Millionen Euro möglich ist, mag es konsequent sein, dem Planungsbeschluss nicht zustimmen zu wollen. Wären sie es dann doch, die die alleinige Verantwortung trügen, dass Schulen erst in Jahren saniert und das Friedrich-Wennmann-Bad viel später gebaut würden.

Mülheimer Parteien werden sich vor der Kommunalwahl nicht unbeliebt machen

Doch letztlich ist eine Variante für zwei Millionen Euro schlichtweg nicht möglich. Und wenn es – rein fiktiv – zehn Millionen Euro wären: Wo sollen sie herkommen? Die Antwort darauf bleibt die MBI schuldig und wäre nun in der Pflicht, einen fraktionsübergreifenden Konsens zu finden, mit dem sowohl die VHS als auch Schulen saniert werden könnten. Unwahrscheinlich, dass ihr das gelingt.

Denn für alle notwendigen Sanierungen fehlt das Geld, und die Sitzung am Donnerstag hat verdeutlicht: Keiner will es sich wenige Monate vor der Kommunalwahl verscherzen mit Eltern, Schülern, Lehrern, Sportlern, die allesamt betroffen wären von der Sanierung der VHS. Dass sich fast alle Ratsmitglieder bei einer Entscheidung enthalten, hat es in jüngerer Vergangenheit so nicht gegeben.

Mülheimer Rat entscheidet nicht konstruktiv

Wenig konstruktiv ist dieser Umgang, wenig verantwortungsvoll ebenso. Und auch wenn keiner müde wurde, das demokratische Mittel des Bürgerentscheids zu loben: Mit ihrer Enthaltung konterkarieren die Parteien diesen Bürgerentscheid, den sie ohnehin nie wollten.

Wenig zweckdienlich ist ebenfalls, dass bei all den unisono vorgetragenen Vorwürfen gegen die MBI die inhaltliche Debatte auf der Strecke blieb: Hätte doch die Einbindung des Bundes deutscher Architekten in die Planung der VHS-Sanierung sicherlich den erhofften kreativen Impuls gebracht. Als aber auf den Tisch kam, dass diese Beteiligung nicht kostenlos sein würde, stimmten alle Fraktionen außer Sozialdemokraten und Grüne gegen den SPD-Antrag – ohne überhaupt zu hinterfragen, wie hoch diese Kosten sein würden und ob sie letztlich überhaupt der Kommune zur Last fallen oder nicht durch Fördergelder aufgefangen würden.

Nun läuft alles auf Stagnation hinaus – ein weiterer Stillstand neben ÖPNV, Flughafen, Tierheim ...

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