OB-Affäre

Eingestelltes Mülheimer OB-Verfahren: Das sagt Scholten dazu

Das Ermittlungsverfahren gegen Mülheims Oberbürgermeister Ulrich Scholten wurde eingestellt.

Das Ermittlungsverfahren gegen Mülheims Oberbürgermeister Ulrich Scholten wurde eingestellt.

Foto: Tamara Ramos / FUNKE Foto Services

Mülheim.  Das Verfahren gegen Mülheims Oberbürgermeister ist eingestellt. „Meine Erwartungen in die Ermittlungen sind bestätigt“, sagt Ulrich Scholten.

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Das Ermittlungsverfahren gegen den Mülheimer Oberbürgermeister Ulrich Scholten ist eingestellt. Das teilt die Staatsanwaltschaft Duisburg mit. Eine hinreichender Tatverdacht gegen ihn könne nicht begründet werden.

Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat das gegen den Oberbürgermeister der Stadt Mülheim wegen des Verdachts der Untreue eingeleitete Ermittlungsverfahren nach § 170 Abs. 2 der Strafprozessordnung eingestellt.

Verdacht: Scholten soll Bewirtungskosten über Stadt abgerechnet haben

Scholten stand im Verdacht, in den Jahren 2016 bis 2018 bei privaten Terminen angefallene Rechnungen als dienstlich veranlasste Bewirtungskosten abgerechnet und die entstandenen Kosten unter Verwendung städtischer Mittel beglichen zu haben.

Nach Durchführung umfangreicher Ermittlungen, insbesondere nach der Vernehmung einer zweistelligen Anzahl von Zeugen und der Anhörung des Beschuldigten, hätten sich diese Vorwürfe jedoch nicht bestätigt, teilt eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft mit.

Staatsanwaltschaft konnte keine Verstöße feststellen

Sämtliche Zeugen, die an den Treffen mit dem Oberbürgermeister teilgenommen haben, haben im Rahmen ihrer polizeilichen Vernehmung angegeben, die Besprechungen mit dem Oberbürgermeister seien stets dienstlich veranlasst gewesen. Auch die Auswertung des dienstlichen Kalenders des Oberbürgermeisters habe keine Anhaltspunkte dafür, dass es sich bei den Treffen um private Termine handelte.

Im Ergebnis konnte die Staatsanwaltschaft Duisburg keine schwerwiegenden und demzufolge strafrechtlich relevanten Verstöße bei der Verwendung städtischer Geldmittel feststellen. Ein strafrechtlich relevantes Verhalten könne dem Beschuldigten daher nicht mit der für eine Anklageerhebung erforderlichen hinreichenden Sicherheit nachgewiesen werden.

OB Scholten bei Facebook: „Meine Erwartungen in die Ermittlungen sind bestätigt“

Kurz nach der Bekanntgabe der Duisburger Staatsanwaltschaft meldete sich Ulrich Scholten im Sozialen Netzwerk Facebook zu Wort. „Mein Vertrauen in den Rechtsstaat ist nie erschüttert worden. Meine Erwartungen in die Ermittlungen sind bestätigt. Für mich persönlich bedeutet dies, dass sich nun alle politischen Kräfte und Fraktionen im Rat endlich wieder auf die Sacharbeit konzentrieren können“, heißt es vom Oberbürgermeister in seinem Post.

Dem ein oder anderen aus dem Rat und seiner Fraktion sollte laut Scholten jetzt klar sein, dass juristisch nicht fundierte Anwürfe, Unterstellungen und Versuche von Skandalisierungen nicht zum Ziel führten. Sie würden dem Miteinander der politischen Kräfte in Mülheim schaden. „Ich würde mich sehr freuen, wenn gerade die politischen Amtsträger, die in der Vergangenheit auf meine Ablösung hingewirkt haben, über diesen Zusammenhang nachdenken.“

Am Ende seines Posts wird OB Scholten dann persönlicher: „Ich möchte mich (...) bei den Menschen bedanken, die in so schwierigen Zeiten mit mir Schulter an Schulter gestanden haben. (...) Ich kann jetzt einen Unterschied zwischen echten und falschen Freunden machen, auch das ist manchmal eine bittere Erkenntnis, aber sie war für mich persönlich im Nachhinein sehr wertvoll.“

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