Problemimmobilien

SPD Oberhausen fordert Ankauf von Problemimmobilien

Mieter des Europahauses in der Innenstadt haben ständig Ärger mit dem Vermieter.

Mieter des Europahauses in der Innenstadt haben ständig Ärger mit dem Vermieter.

Foto: Gerd Wallhorn / FUNKE Foto Services

Oberhausen.  Problemhäuser hemmen die Entwicklung ganzer Wohnquartiere. Die SPD will daran etwas ändern – und fordert die Stadt Oberhausen zum Handeln auf.

Verwahrloste Wohnungen, vermüllte Flure oder eine schlechte Bausubstanz: Problemimmobilien wirken nicht nur auf die Stadtentwicklung wie ein bremsender Klotz am Bein, sondern sind auch für den Wohnungsmarkt eine große Herausforderung. Sie belasten mit ihrer negativen Strahlkraft ganze Wohnquartiere; teilweise sind die Immobilien in so schlechtem Zustand, dass das Wohl der Menschen, die dort leben (müssen), gefährdet ist, die Kommune eingreifen muss. So geschehen etwa beim Europahaus: Wegen fehlender Rettungswege mussten Bewohner der obersten Etage ihre Wohnungen räumen. Die Oberhausener SPD möchte dem etwas entgegensetzen.

Oberhausen soll Problemimmobilien, etwa bei Zwangsversteigerungen, aufkaufen und selbst entwickeln. So steht es in einem Antrag der Sozialdemokraten für die Ratssitzung am Montag. Als Vorbild könne die Stadt Essen dienen, die dazu übergegangen sei, Problemimmobilien aufzukaufen.

Stadt Essen kauft Problemimmobilien an der Ripshorster Straße

Tatsächlich verfolgt die Nachbarstadt diese Strategie seit Anfang des Jahres. Im Januar beispielsweise hat sie zwei Schrottimmobilien an der Ripshorster Straße in Dellwig, nahe der Oberhausener Stadtgrenze, gekauft. Auf den Gewerbegrundstücken gab es immer wieder Ärger, Umweltgefährdungen und illegale Machenschaften. Gut 1,1 Millionen Euro hat die Stadt Essen für das rund 26.000 Quadratmeter große Areal bezahlt – mit dem Ziel, die Grundstücke nun so zu entwickeln, dass sie ordentlich genutzt werden können.

Der Ankauf von Immobilien, auch in schlechtem Zustand, kann ein teures Unterfangen sein. Neben den 1,1 Millionen Euro für die Grundstücke an der Ripshorster Straße hat die Stadt Essen beispielsweise auch Wohnungen im Stadtteil Bochold erworben – für weitere 308.000 Euro. Für die Finanzierung nutzt Essen unter anderem Fördergelder. Allein im vergangenen Jahr hatte das Land NRW rund 46 Millionen Euro für den Kauf von Problemimmobilien bereitgestellt.

Neue Stadtentwicklungsgesellschaft für die Abwicklung

Auch die SPD möchte geeignete Fördermittel für Oberhausen akquirieren. Eine Finanzierung ihres Vorhabens sei auch deshalb möglich, weil die Immobilien nach einem Kauf als sogenanntes Anlagevermögen in die Bilanz der Stadt eingehen. Daher soll die bereits im Rathaus bestehende Arbeitsgruppe Problemimmobilien geeignete Objekte in Oberhausen ausmachen – und mögliche Ankäufe prüfen.

Um Immobilienkäufe künftig besser abwickeln zu können, sei auch die Gründung einer neuen Stadtentwicklungsgesellschaft möglich. Das hatte im September auch bereits der SPD-Ortsverein Mitte gefordert. Die Stadt müsse mehr Einfluss auf die Immobilienentwicklung erhalten. So die Begründung der Sozialdemokraten. Aufgeschreckt habe sie zuletzt die Zustände des einst so prestigeträchtigen Europahauses.

Die Zustände dort seien „absolut nicht hinnehmbar“, sagt auch Christiane Gerster-Schmidt, Sprecherin der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen. Eine Anfrage hatte ergeben: Auch Anfang November war die siebte Etage des Europahauses noch immer nicht bewohnt. Die Anwohner hatten im Frühjahr ihre Wohnungen verlassen müssen, weil ein zwingend vorgeschriebener zweiter Fluchtweg fehlt.

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