Große Koalition

Kreis-SPD sieht Mitgliederbefragung positiv

SPD-Parteibücher: 96 neue Mitglieder sind seit Jahresbeginn im Kreisgebiet Siegen-Wittgensteins dazugekommen – quer durch alle Altersstufen.

Foto: Michael Kappeler

SPD-Parteibücher: 96 neue Mitglieder sind seit Jahresbeginn im Kreisgebiet Siegen-Wittgensteins dazugekommen – quer durch alle Altersstufen. Foto: Michael Kappeler

Siegen-Wittgenstein.   In der Frage Zustimmung oder Ablehnung zur Groko gehen die Meinungen auseinander. Unabhängig vom Ergebnis: Abstimmung ist gut für die Demokratie.

96 neue Mitglieder sind seit Jahresbeginn in die SPD-Ortsvereine in Siegen-Wittgenstein aufgenommen worden — 89 seit dem Bundesparteitag, der sich mehrheitlich für eine große Koalition mit der CDU ausgesprochen hat. Sie sind bis Dienstag, 18 Uhr, beim Landesverband registriert worden und dürfen an der Mitgliederbefragung teilnehmen. In der Frage Zustimmung oder Ablehnung zur Groko gehen die Meinungen auseinander.

Die Mitglieder

„Ganz unterschiedlich“ seien die Wege gewesen, auf denen die Neuen zur SPD gefunden haben, so Unterbezirksgeschäftsführer Michael Weidig: Manche kamen ins Parteibüro an der Koblenzer Straße, andere googelten die Adresse ihres künftigen Ortsvereinsvorsitzenden, viele stellten den Mitgliedsantrag online.

Niemand habe geäußert, dass er nur gegen die Groko stimmen und wieder austreten wolle, so Weidig. In dem Fall hätte sich die Frage nach der Annahme des Antrags gestellt: „Uns geht es ja darum, Mitglieder langfristig zu binden.“

Die Abstimmung

Die nun 1723 SPD-Mitglieder in Siegen-Wittgenstein bekommen jetzt viel Post. Vom Unterbezirk den Koalitionsvertrag, den Aufruf, in den Ortsvereinen zu diskutieren, und eine Einladung für den 22. Februar. Dann will der Unterbezirksausschuss in der Siegerlandhalle parteiöffentlich das Pro und Kontra der Groko diskutieren – ohne externe Referenten. Wer dabei für welche Position in die Bütt geht, ist noch offen.

Geheim bleiben wird übrigens, wie die SPD-Mitglieder im Kreis abgestimmt haben. Die Unterlagen werden bis 20. Februar vom Landesbezirk aus Dortmund zugestellt, die ausgefüllten Stimmzettel müssen die Kontrollkommission der Partei in Berlin bis 2. März erreicht haben. Eine Auswertung nach Landesverbänden, Bezirken oder gar Ortsvereinen ist nicht vorgesehen.

Die Meinungen

„Bei Neuwahlen wäre die Perspektive für die SPD gruselig.“ Für Unterbezirksvorsitzenden Willi Brase würden Neuwahlen dem politischen Gegner in die Hände spielen, die SPD sei dafür personell und inhaltlich nicht aufgestellt. Der Koalitionsvertrag sei so schlecht nicht, es gebe die Chance, das Leben der Menschen zu verbessern.

„Wir sind nicht um unser Selbst willen da, sondern um Probleme zu lösen“, so Brase. Die Neuaufstellung der Partei könne parallel zur Regierungsarbeit erfolgen. Äußerst kritisch sieht er Martin Schulz, der, vor wenigen Wochen erst wiedergewählt, der Partei nun den Vorsitz vor die Füße werfe, um selbst Außenminister zu werden – was Schulz ausgeschlossen hatte.


„Wir sind weiter mehrheitlich gegen die Groko.“ Für Juso-Chefin Fabiola Ricciardi kann eine Erneuerung in einer Koalition mit der Union nicht gelingen. Zentrale Juso-Forderungen wie die Bürgerversicherung seien nicht erfüllt worden. Die Parteijugend fürchtet, dass die SPD in einer Groko weiter an Zuspruch verliere. Den Mitgliederentscheid sieht Ricciardi als richtigen Weg: „Das ist gelebte Demokratie.“

„Dafür oder dagegen – Hauptsache fair. Ich bin stolz auf die Jusos und die Diskussionskultur, die entstanden ist.“ Falk Heinrichs, Vorsitzender des Gemeindeverbands Burbach, sieht in der innerparteilichen Debatte eine Chance. „Es ist gut, dass die Mitglieder das letzte Wort haben“, sagt er – mehr Meinungsvielfalt sei eine gute Antwort auf Politikverdrossenheit.

„In der CDU entscheidet ein Parteitag, bei uns entscheiden alle“, so Heinrichs. Die Entscheidung werde wohl knapp ausgehen – aber es werde kein Riss durch die SPD entstehen.

„Für die SPD wird es in den Augen der Bevölkerung so oder so nicht einfach werden.“ Der Hilchenbacher SPD-Vorsitzende Martin Debus sieht eine neue Groko skeptisch. Aber es sei schön, dass es noch eine Partei gibt, in der die Mitglieder an wesentlichen Entscheidungen mitwirken können.

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