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Corona NRW: Venlo bittet Deutsche - "kommt Pfingsten nicht"

Lockerungen in NRW: Das ändert sich ab dem Pfingstwochenende

Ab Samstag werden die Corona-Maßnahmen in NRW gelockert. Der Mindestabstand von 1,5 Metern und eine weitgehende Maskenpflicht gelten weiterhin.

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Essen.  Bürgermeister der Region Venlo schreiben Offenen Brief. Sie haben eine dringende Bitte. Grundschulen könnten bald öffnen. Alle Infos im Blog.

  • Die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Personen steigt in Deutschland und auch in Nordrhein-Westfalen inzwischen sehr gebremst an, zugleich wächst die Zahl der Genesenen: In den vergangenen 24 Stunden kamen 105 Neu-Infizierte hinzu. Insgesamt wurden seit Beginn der Pandemie in NRW 37.784 Infizierte gezählt; 33.669 Menschen gelten inzwischen als genesen. In NRW gab es seit Beginn der Pandemie 1587 Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 (Stand Freitag, 29. Mai).
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  • Freibäder, Gastronomie, Einzelhandel, Kitas: Hier lesen Sie, welche Lockerungen in NRW beschlossen wurden.

Update 20.25 Uhr: Die Bürgermeister der niederländischen Grenzorte haben ihre Nachbarn in Nordrhein-Westfalen freundlich gebeten, an Pfingsten zu Hause zu bleiben. Die Sorge sei groß, dass sich das Corona-Virus durch große Menschenansammlungen schnell verbreiten werde, schrieb der Venloer Bürgermeister Antoin Scholten in einem Offenen Brief am Freitag im Namen aller 15 Bürgermeister der südlichen Region der Niederlande. Normalerweise seien die Deutschen sehr geschätzte Gäste. „Wir vermissen Sie“, so die Bürgermeister: „Wir bitten Sie aber jetzt von Nachbar zu Nachbar, nicht zu kommen, wenn es nicht wirklich notwendig ist.“

Scholten lobte die deutschen Nachbarn auch, dass sie zu Himmelfahrt nicht massenhaft zum Shoppen in die Region Limburg gekommen seien: „Wir hoffen, dass Sie noch eine Weile durchhalten können.“ Die Behörden fürchten vor allem, dass es in den Einkaufsstraßen etwa in Venlo zu voll wird - oder dass lange Warteschlangen vor dem Designer Outlet in Roermond entstehen.

Virologe Hendrik Streck: "Müssen uns auf Großevents fokussieren"

Update: Freitag, 11.34 Uhr: Großveranstaltungen wie die Karnevalssitzung in Gangelt spielen nach Einschätzung des Bonner Virologen Hendrik Streeck eine wesentliche Rolle bei der Verbreitung des Coronavirus. Er gehe davon aus, „dass wir uns sehr viel mehr auf diese Großevents fokussieren müssen“, sagte der Autor der sogenannten „Heinsberg-Studie“ dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Die zu unterbinden scheint am ehesten was gebracht zu haben.“

Er vermute, dass es auch in Zukunft immer wieder zu lokalen Ausbrüchen wie zuletzt in Leer oder Frankfurt kommen werde. „Das wird vielleicht im Herbst auch vermehrt und überraschend geschehen - aber ich glaube nicht, dass wir eine zweite Welle sehen werden, die uns regelrecht überschwemmt und überfordert.“

Der Münsteraner Epidemiologe André Karch geht in einem Artikel der Süddeutschen Zeitung (Paid-Inhalt) davon aus, dass die meisten Infizierten keine weiteren Menschen anstecken. Stattdessen verursachen einige wenige Infizierte einen Großteil der Infektionen – so genannte Superspreader. „Das ist eine gute Nachricht“, sagte Karch der SZ, „weil man sich bei den Gegenmaßnahmen dann auf die hochriskanten Situationen konzentrieren kann.“

Auf die Frage, wie zuversichtlich er sei, dass es je einen Impfstoff geben werde, antwortete Virologe Hendrik Streeck: „Jede Vorhersage für einen Impfstoff ist nicht seriös. Es gibt bislang gegen kein Coronavirus einen Impfstoff. Gegen HIV wurden schon über 500 Impfstoffe konstruiert, wenige auf Effektivität getestet, aber keiner hat funktioniert.“ Es sei deshalb ratsam, sich darauf einzustellen, dass das Virus bleiben werde.

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NRW denkt über Grundschulstart ab 8. Juni nach

Update: Donnerstag, 23.07 Uhr: Nach Informationen dieser Redaktion denkt die NRW-Regierung intensiv darüber nach, an den Grundschulen noch vor den Sommerferien zum Präsenzunterricht zurückzukehren. Angedachtes Datum: der 8. Juni. Die bisher gültigen Abstandsregeln in Grundschulen würden dann fallen.

In Düsseldorf trafen sich am Donnerstagabend Lehrergewerkschaften, Direktorenverbände und Elternvertreter, um mit dem Schulministerium über mögliche Öffnungen und über die Planung des kommenden Schuljahres zu reden. Lehrergewerkschaften sehen die Grundschul-Öffnungspläne eher skeptisch. Die Landeselternschaft der Grundschulen unterstützt dagegen die Überlegungen der Regierung.

Update: Donnerstag, 18.51 Uhr: Die zwei größten Freizeitparks in NRW - das Phantasialand und der Moviepark in Bottrop - öffnen am Freitag (10 Uhr) zum ersten Mal nach der Corona-Zwangspause. Unter strengen Hygienekonzepten darf nur eine begrenzte Anzahl an Besuchern in die Freizeitparks eingelassen werden. Jeder Besucher muss mindestens eine, am besten aber zwei Masken dabei haben und sich ausnahmslos an die Abstandsregeln halten, wie die Freizeitparks mitteilen.

Update: Donnerstag, 16.40 Uhr: Der Grünen-Landtagsabgeordnete Stefan Engstfeld will bestimmte Straßenabschnitte an Sonntagen bis zum Ende der Sommerferien zu Spielplätzen umfunktionieren. Engstfeld, der in Düsseldorf auch als Oberbürgermeister kandidiert, sagte am Donnerstag: „Es ist zurzeit sehr voll auf den Spielplätzen. Das wird sich durch viele zwangsläufig abgesagte Urlaube im Sommer nicht ändern. Wir brauchen mehr Spielorte - ruhige Straßenabschnitte wären geeignet.“

Entsprechende Straßen könnte man dann „Sonntags von 13 bis 19 Uhr zum Spielplatz erklären“, schlug Engstfeld vor. Dies setze voraus, dass die Anwohner beziehungsweise Eltern mitmachten, die Straße mit städtischen Baken absperrten und die Absperrung auch kontrollierten.______________________________________

Uniklinik Bonn startet Corona-Studie in Kitas

Update: Donnerstag, 15.40 Uhr: Auch das Universitätsklinikum Bonn startet jetzt eine Coronavirus-Studie bei Kita-Kindern. Neben der Betriebs-Kita des Uniklinikums mit 160 Kindern nehme noch eine städtische Kita im Stadtteil Beuel bei der Studie teil.

Bei den Teilnehmenden - Kinder im Alter von 1 bis 6 Jahren und Erziehungspersonal - würde in den kommenden Wochen bis Anfang Juli insgesamt dreimal ein Rachenabstrich genommen, der im Institut für Virologie an der Uniklinik Bonn analysiert werde. Die Teilnahme an der Studie sei freiwillig, heißt es.

Die Gesamtergebnisse der Studie sollen im Sommer veröffentlicht werden. Wird jemand positiv getestet, werde das den Betreffenden und dem örtlichen Gesundheitsamt sofort mitgeteilt.

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Corona-Krise: Schausteller wollen temporäre Freizeitparks

Update: Donnerstag, 13.00 Uhr: Nach den Vorstellungen von Schaustellern sollen in Düsseldorf und Dortmund rund um die Messehallen temporäre Freizeitparks mit Fahrgeschäften entstehen. Weil zahlreiche Jahrmärkte und Kirmes-Feste wie etwa die Cranger Kirmes und die Rheinkirmes in Düsseldorf wegen Corona in diesem Sommer abgesagt wurden, haben die Schausteller nach Alternativen gesucht und entsprechende Konzepte entwickelt.

Der Düsseldorfer Riesenradbetreiber Oscar Bruch will das genaue Konzept dazu gemeinsam mit dem Oberbürgermeister Thomas Geisel am Freitag vorstellen. Die „Rheinische Post“ hatte zuvor über Pläne berichtet, wonach der Zugang über einen zentralen Eingang geregelt werden soll, so dass die Besucher gezählt und Ströme bei Bedarf gestoppt werden können. Hinter dem Eingang sollen dann zahlreiche große und kleinere Fahrgeschäfte und gastronomische Stände warten.

Auch die Pläne von Schaustellern aus dem Ruhrgebiet liegen bereits vor, sind aber noch nicht endgültig von den Behörden genehmigt: Auf 65.000 Quadratmetern rund um die Westfalenhallen in Dortmund sollen 30 große Attraktionen von der Wildwasserbahn bis zum Freefalltower aufgebaut werden, sagte der Vorsitzende des Schaustellervereins Rote Erdewie, Patrick Arens. „Natürlich alles coronamäßig angepasst". In Menden haben Schausteller seit Jüngstem eine "Pfingskrimes-to-go" geöffnet - aber ohne Fahrgeschäfte.

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Landtags-Opposition fordert besseren Mieterschutz wegen Corona-Krise

Update Donnerstag, 11.26 Uhr: Die Opposition im Landtag hat die schwarz-gelbe Landesregierung aufgerufen, Mieter in der Corona-Krise besser zu schützen. Die Koalition solle sich in Berlin dafür einsetzen, dass der Bund den Kündigungsstopp für Mieter, die wegen der Krise die Miete nicht zahlen können, über den 30. Juni hinaus verlängere. „Die Auswirkungen der Pandemie auf den Wohnungsmarkt werden eindeutig länger andauern“, sagte Grünen-Fraktionschef Arndt Klocke am Donnerstag im Parlament.

Kritik übten Redner von SPD und Grünen an der neuen Mieterschutzverordnung der Landesregierung, die am 1. Juli in Kraft treten soll. Zwar seien dank des Protestes von Verbänden und der Initiative „Wir wollen wohnen“ den Plänen der Landesregierung an manchen Stellen „die Zähne gezogen worden“, sagte Klocke. Dennoch sollten künftig nur noch in 18 statt bisher 37 Kommunen die strengen Vermietervorgaben angewendet werden.

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NRW-Innenminister Reul hat Spuckattacken scharf verurteilt

Update Donnerstag, 6.28 Uhr: Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul hat Spuckattacken auf Polizisten in der Corona-Pandemie scharf verurteilt. „Das Anspucken von Polizeibeamten ist strafrechtlich eine Beleidigung, in Corona-Zeiten möglicherweise sogar eine Körperverletzung oder eine gefährliche Körperverletzung“, sagte der CDU-Politiker der „Rheinischen Post“ (Donnerstag). „Diese Spuckerei ist Ausdruck einer tief sitzenden Missachtung des Staates und seiner Institutionen. Dem müssen wir einen klaren Riegel vorsetzen, indem wir das mit aller Schärfe verfolgen und ahnden. Niemand muss sich anspucken lassen.“

Auch der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft in NRW, Erich Rettinghaus, sagte der Zeitung: „Wer andere gerade während der Corona-Krise absichtlich anspuckt, muss die volle Härte des Rechtsstaates zu spüren bekommen.“

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NRW-Politiker verzichten in Corona-Krise auf Diätenerhöhung

Update Donnerstag, 22.09 Uhr, 5.43 Uhr: Die Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Landtags verzichten wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr auf eine Erhöhung ihrer Diäten. Das beschloss das Landesparlament am Mittwochabend einstimmig. Durch den Verzicht spart der Steuerzahler ab dem 1. Juli für zwölf Monate insgesamt rund 500 000 Euro.

„Die Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen setzen ein Zeichen und zeigen sich solidarisch mit den Menschen im Land, die um ihre Existenz bangen“, heißt es in einem gemeinsamen Antrag der vier Fraktionen. Die AfD hatte in einer eigenen Vorlage noch weitergehende Kürzungen gefordert, erhielt dafür aber keine Zustimmung.

Laut Abgeordnetengesetz werden die Bezüge eigentlich jährlich zum 1. Juli angepasst. Grundlage sind unter anderem die allgemeine Lohnentwicklung und der Verbraucherpreisindex des Vorjahres. Zuletzt hatte der Landtag die monatlichen Diäten der 199 Abgeordneten vor einem Jahr auf rund 9330 Euro und die zusätzlichen Bezüge auf weitere rund 2290 Euro erhöht.

Auch der Bundestag hatte vor drei Wochen einstimmig beschlossen, wegen der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise auf eine Erhöhung der derzeit fast 11 000 Euro umfassenden Diäten zu verzichten.

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Weitere Lockerungen treten in NRW in Kraft

Update Mittwoch, 19.01 Uhr: Wie angekündigt wird es in NRW zu weiteren Lockerungen der Corona-Regeln kommen: Die Landesregierung gab am Mittwochabend weitere Öffnungen der Anti-Corona-Maßnahmen bekannt:

  • KONTAKTBESCHRÄNKUNGEN: Die bestehenden Kontaktbeschränkungen werden gelockert, damit sich neben den bisher möglichen Konstellationen (Familie oder zwei Haushalte) eine Gruppe von bis zu zehn Personen im öffentlichen Raum treffen darf. Voraussetzung: Die Rückverfolgbarkeit der am Treffen beteiligten Personen ist sichergestellt.
  • SPORT: Personengruppen, die sich im Rahmen der Kontaktbeschränkungen treffen dürfen - also bis zu zehn Personen - wird auch der nicht-kontaktfreie Sport im Freien wieder gestattet. Auch Wettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport im Freien sind unter Einhaltung eines Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts wieder zulässig. Der Sport-, Trainings- und Wettkampfbetrieb mit unvermeidbarem Körperkontakt bleibt untersagt. Bahnen-Schwimmbecken, auch in Hallenbädern, können ihren Betrieb wiederaufnehmen.
  • MESSEN: Fachmessen und Fachkongresse können mit Schutzkonzepten und beschränkter Besucher- und Teilnehmerzahl wieder stattfinden.
  • KULTUR: Kinos, Theater, Oper und Konzerthäuser dürfen wieder öffnen, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Besuchern gewährleistet ist und es ein Zutrittskonzept gibt. Ein besonderes Hygiene- und Infektionsschutzkonzept ist notwendig, wenn mehr als ein Viertel der regulären Zuschauerkapazität oder mehr als 100 Personen zuschauen sollen. Wenn es weniger Personen sind, müssen dennoch die Hygienevorgaben eingehalten werden.
  • FERIENANGEBOTE: Busreisen sind unter den Bedingungen des Infektionsschutzes wieder möglich. Schüler können ihre Sommerferien wieder mit Tagesausflügen, Ferienfreizeiten, Stadtranderholung und Ferienreisen unter Einhaltung der Hygiene- und Schutzvorschriften verbringen.

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Einzelhandel: Umsätze und Frequenzen weit entfernt vom Normalzustand

Update Mittwoch, 18.22 Uhr: Die Nachfrage im Einzelhandel hat sich in NRW auch in der zweiten Woche der unbeschränkten Öffnung noch nicht wieder erholt. Rund die Hälfte der Händler hat gegenüber der gleichen Woche im Vorjahr nur bis zu 60 Prozent der Umsätze erzielt, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten, regelmäßigen Umfrage des Handelsverbands NRW unter seinen Mitgliedern hervorgeht. Ein Drittel berichtete sogar von Umsätzen von nur maximal 40 Prozent des Vorjahresniveaus.

Gleichzeitig sehen die Händler eine wieder leicht steigende Frequenz der Kunden in den Geschäften. „Gegenwärtig tätigen die Kunden vorrangig Bedarfskäufe“, sagte Verbandsgeschäftsführer Peter Achten. „Von einer positiven Entwicklung der Konsumstimmung sind wir meilenweit entfernt.“

Die Händler setzen angesichts der andauernden Belastungen große Hoffnungen in das Konjunkturprogramm der Bundesregierung. „Wir brauchen dringend eine Stützung sowohl auf der Angebotsseite im Handel als auch auf der Nachfrageseite bei den Konsumenten, um weiter durch die Krise zu kommen“, erklärte Achten. „Dauerhaft kann kein Einzelhandelsunternehmen auf mehr als ein Drittel des Umsatzes verzichten.“

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Kreis Kleve untersucht Unterkünfte von Schlachthof-Leiharbeitern

Update Mittwoch, 16.50 Uhr: Im niederländischen Apeldoorn hat die Polizei erneut einen Schlachthof geschlossen, weil die Corona-Regeln missachtet wurden. Zu dem Betrieb waren Arbeitsmigranten in 18 Kleinbussen transportiert worden. Der vorgeschriebene Abstand von eineinhalb Metern zwischen Personen sei nicht eingehalten worden, sagte ein Sprecher des Landwirtschaftsministeriums der Nachrichtenagentur ANP.

Der Schlachthof gehört zu der Vion-Gruppe, die bereits wegen eines Corona-Ausbruchs auch in Deutschland Schlagzeilen gemacht hatte. Zuletzt waren in dem Betrieb in Groenlo nahe der Grenze mit Nordrhein-Westfalen 147 Infizierte festgestellt worden. Davon wohnten Dutzende in Gruppenunterkünften in Deutschland. Bei Vion arbeiten viele Arbeitsmigranten, die in Deutschland untergebracht und von Leiharbeitsfirmen in Kleinbussen über die Grenze zu den jeweiligen Betrieben gefahren werden.

Der Kreis Kleve hat unterdessen am Mittwoch die Unterkünfte von 26 mit Corona infizierten Vion-Leiharbeitern im Kreis-Gebiet kontrolliert. 21 der osteuropäischen Schlachtarbeiter sind in Emmerich untergebracht, einzelne in Goch, Kalkar, Kevelaer und Kleve. In Abstimmung mit den niederländischen Behörden wird auch die Einhaltung der angeordneten häuslichen Quarantäne kontrolliert, teilte der Kreis mit.

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Land kündigt Lockerungen auch für Gefangene an

Update, Mittwoch, 16.18 Uhr: Gefangene in den NRW-Gefängnissen können bald wieder Besuch empfangen. Ab kommenden Dienstag dürfen die Gefängnisse den wegen der Corona-Pandemie gestoppten Besucherverkehr wieder aufnehmen, teilte das NRW-Justizministerium am Mittwoch mit. Spätestens in der 26. Kalenderwoche, also ab 22. Juni, müssen alle Gefängnisse wieder Besucher hineinlassen.

Um das Coronavirus aus den Anstalten herauszuhalten, hatten Gefangene wochenlang weder Freigang, noch Besuch. Die Situation für sie und ihre Angehörigen sei nicht leicht gewesen, räumte das Ministerium ein.

Allerdings gelten weiterhin Auflagen: Der Besuch wird unter anderem vorläufig auf jeweils eine Person beschränkt. Kinder von Gefangenen können als weitere Besuchspersonen zugelassen werden, das Kontaktverbot gelte aber weiter.

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Busunternehmen protestieren für staatliche Hilfe

Update, Mittwoch, 14.50 Uhr: Busunternehmer haben in Düsseldorf mit etwa 50 Fahrzeugen den Schriftzug „BUS NRW SOS“ geformt und damit für mehr staatliche Unterstützung protestiert. Ein Großteil der Busunternehmen stehe in Folge der Corona-Pandemie vor dem Aus, hieß es aus der Branche. „Die Bustouristik liegt aufgrund des Verbots von Klassen- und Vereinsfahrten sowie von Reiseverkehren am Boden.“

Bisherige Hilfsprogramme von Bund und Ländern griffen nicht, beklagten der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer, die Gütegemeinschaft Buskomfort und der Internationale Bustouristik Verband. Notwendig seien staatliche Zuschüsse und eine bundesweit einheitliche Freigabe des Reisebusverkehrs.

Zu den Aktionen in mehreren deutschen Städten waren 800 Fahrzeuge angemeldet. In Berlin sollten zahlreiche Reisebusse auf drei Routen ins Regierungsviertel fahren, wie mehrere Branchenverbände ankündigten.

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Stadt Düsseldorf startet Corona-Studie an Kitas

Update, Mittwoch, 14.11 Uhr: Für eine Corona-Studie an Düsseldorfer Kitas sollen ab dem 10. Juni 5000 Kinder und Erzieher jeweils acht Mal getestet werden. Die insgesamt 40.000 Speichelproben sollen im Juli ausgewertet werden, teilte das NRW-Familienministerium am Mittwoch mit.

Ab dem 10. Juni sollen Angestellte und Kinder zwei Mal wöchentlich eine Probe abgeben, wie aus einem Infoblatt an die Eltern hervor geht. Statt eines Abstrichs müssen sich die Probanden nach dem Aufstehen nur mit einem Schluck Wasser den Mund ausspülen und den Inhalt in ein Probengefäß ausspucken.

Mit Hilfe der Tests sollen Neuinfektionen schneller gefunden und Ansteckungsketten vermieden werden. Zudem könnten so „Hinweise darauf gewonnen werden, wie groß die Rolle von Kindern bei der Verbreitung des Coronavirus ist“, so das Familienministerium. Die Teilnahme ist freiwillig. Die Eltern bekommen die Ergebnisse sofort.

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Land will an Schulen Abschlussfeiern möglich machen

Update Mittwoch, 12.33 Uhr: Zum Abschluss der Schullaufbahn soll bei Zehntausenden Abiturienten und Absolventen anderer Schulen trotz Corona-Krise doch noch Festtagsstimmung aufkommen: Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) will Schülern die feierliche Übergabe von Abschlusszeugnissen im Beisein ihrer Eltern ermöglichen. Das Land werde in den nächsten Tagen die rechtlichen Regelungen dafür schaffen, dass Abschlussveranstaltungen wie Zeugnisübergaben unter Einhaltung der Infektions- und Hygieneregeln ermöglicht würden, sagte Gebauer am Mittwoch.

Die Zeugnisverleihung symbolisiere den erfolgreichen Abschluss der Schulzeit und markiere gleichzeitig den Eintritt in den nächsten Lebensabschnitt. „Dies ist ein wichtiges Ereignis für die ganze Familie“, sagte Gebauer. „Es wäre ein schmerzlicher Verzicht, den Schülerinnen und Schülern und ihren Familien diesen ganz besonderen Moment der Freude und des Stolzes vorzuenthalten."

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NRW-SPD fordert Anreize für Aufschwung nach Corona

Update Mittwoch, 11.47 Uhr: Mit einem höheren Mindestlohn, niedrigeren Krankenkassenbeiträgen und Investitionen in den ökologischen Umbau der Industrie will die SPD-Landtagsfraktion Anreize für einen Aufschwung nach der Corona-Krise setzen. Die NRW-Sozialdemokraten fordern ein Konjunkturprogramm des Bundes in Höhe von insgesamt 100 Milliarden Euro für dieses und kommendes Jahr, das ergänzt werden soll durch 20 Milliarden Euro aus Landesmitteln. Das Programm sollte sowohl den Menschen als auch den Unternehmen eine Perspektive nach der Corona-Krise aufzeigen, heißt es in einem SPD-Antrag, über den der Landtag am Donnerstag debattieren will.

Kernpunkte des Plans sind die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro (derzeit 9,35 Euro), die Senkung der Krankenkassenbeiträge um 0,5 Prozent sowie ein befristeter Familienbonus für Familien mit geringem oder mittlerem Einkommen. Außerdem fordert die SPD höhere Prämien für Elektroautos und moderne Heizungen. Sonnen- und Windenergie sollten durch die Abschaffung des Solardeckels von 52 Gigawatt sowie den Verzicht auf pauschale Abstandsregeln für Windräder ausgebaut werden.


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Corona: 250 Schüler und 32 Lehrer landesweit n Quarantäne

Update Mittwoch, 26. Mai, 6.08 Uhr: Nordrhein-Westfalens Gesundheitsämter haben im Zusammenhang mit Corona-Fällen derzeit einem Medienbericht zufolge für 250 Schüler sowie 32 Lehrer Quarantäne zu Hause angeordnet. „Bei den in Quarantäne befindlichen Lehrern gibt es fünf bestätigte Covid-19-Fälle“, teilte das Schulministerium der „Rheinischen Post“ mit, wie die Zeitung berichtet (Mittwoch). Landesweit in Quarantäne seien mindestens ein Lehrer oder Schüler an 118 Grundschulen, 40 Hauptschulen, 39 Real- und Sekundarschulen sowie an 34 Gymnasien, 48 Berufskollegs und 6 Förderschulen. Die Zahlen beziehen sich demnach auf den 19. Mai.
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Niederländischer Regierungschef warnt vor ausuferndem Grenzverkehr

Update Dienstag, 17.51 Uhr: Der niederländische Regierungschef Mark Rutte hat vor einem ausufernden Grenzverkehr zwischen den Niederlanden und NRW am Pfingstwochenende gewarnt. „Pfingsten wird sich jeder fragen müssen, ob eine Reise über die Grenze nötig ist“, sagte Rutte am Dienstag nach einer Besprechung mit NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU). Ohne vorherige Reservierung sollte die Grenze nicht überschritten werden. Rutte erklärte, es sei wichtig, die Corona-Schutzregeln des anderen Landes zu respektieren, zum Beispiel den Mindestabstand und das Meiden belebter Plätze.


Armin Laschet pflichtete Rutte bei. „Es ist noch nicht die Zeit, ohne Reservierung einfach in den Urlaub zu fahren“, sagte Laschet. Gleichzeitig unterstrichen Laschet und Rutte, wie wichtig es gewesen sei, die Grenze auf dem Höhepunkt der Corona-Krise prinzipiell offen zu halten. „Schließen geht immer leicht, aber der Öffnungsprozess ist kompliziert“, sagte Laschet.

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Land NRW will Bonus für Altenpfleger aufstocken

Update Dienstag, 17.10 Uhr: Das Land NRW will den von der Bundesregierung geplanten Bonus für Altenpfleger um maximal 500 Euro auf bis zu 1500 Euro aufstocken. Das hat das Landeskabinett am Dienstag in Düsseldorf beschlossen. Wann die Prämie ausgezahlt werden kann, steht noch nicht fest. Das Zeitfenster liegt zwischen Mitte Juli 2020 und Mitte Februar 2021.

„Ich freue mich sehr, dass die Arbeit der rund 260.000 Beschäftigten in der Altenpflege mit dem Pflegebonus gewürdigt wird. Ich gönne ihnen den Bonus von Herzen. Ich fordere diejenigen Arbeitgeber in der Pflege, die bisher keinen Tarifvertrag einhalten, auf, endlich Tariflöhne zu zahlen. Wahre Würdigung von Arbeit drückt sich auch durch tarifliche Entlohnung aus", sagte NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU)

  • Beschäftigte, die hauptsächlich in der direkten Pflege oder Betreuung arbeiten, erhalten bis zu 1.000 Euro (Grundprämie) sowie bis zu 500 Euro (Landesaufstockung)
  • Weitere Beschäftigte, die mindestens 25 Prozent der Arbeitszeit in der direkten Pflege und Betreuung mitarbeiten: bis zu 667 Euro (Grundprämie) sowie bis zu 333 Euro (Landesaufstockung)
  • Sonstige Beschäftige in den Pflegeeinrichtungen (z.B. Personal in der Verwaltung, Küche, Haustechnik, Gebäudereinigung, Empfangssicherheitsdienst, Garten-/Geländepflege, Wäscherei, Logistik sowie Personal, das nicht unmittelbar oder mindestens bis zu 25 Prozent in der direkten Pflege arbeitet): bis zu 334 Euro (Grundprämie) sowie bis zu 166 Euro (Landesaufstockung)​

Die Zahlung liegt vor allem in der Verantwortung der Pflegekassen und Einrichtungsträger bzw. Arbeitgeber, denen das Gesetz die Verantwortung für die Auszahlung übertragen hat.
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NRW erlässt Eltern Kita-Beiträge für Juni und Juli zur Hälfte

Update, Dienstag, 14.45 Uhr: Zur Entlastung der Eltern in der Corona-Krise werden die Beiträge für die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen für die Monate Juni und Juli zur Hälfte erlassen. Darauf hat sich die Landesregierung mit den Kommunen verständigt. Die Entlastung gelte für Kindertageseinrichtungen und für die Betreuung bei Tageseltern, erklärte Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Dienstag in Düsseldorf. Die konkrete Abwicklung sei Sache der Kommunen.

„Ich bin froh, dass wir allen Kindern ab dem 8. Juni wieder ein gutes Angebot für Ki ta und Kindertagespflege machen können“, betonte der stellvertretende Ministerpräsident in einer Mitteilung. „Da der Regelbetrieb aufgrund der Infektionslage jedoch weiterhin qualitativ und quantitativ mit Einschränkungen verbunden ist, halte ich es für fair, den Eltern in den kommenden beiden Monaten die Hälfte der Beiträge zu erlassen.“ Für April und Mai waren die Elternbeiträge vollständig ausgesetzt worden.

Das Landeskabinett beriet am Dienstag über weitere mögliche Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Der von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) vor drei Wochen vorgelegte „Nordrhein-Westfalen-Plan“ sieht ab Samstag zahlreiche Erleichterungen in den Bereichen Wirtschaft, Sport und Freizeit sowie Kultur vor. Das Kabinett berät, ob und unter welchen Auflagen dafür angesichts der Entwicklung der Infektionszahlen grünes Licht gegeben werden kann.

Die Ergebnisse der Beratungen werden voraussichtlich erst in den nächsten Tagen bekanntgegeben. Die Coronaschutzverordnung gilt in NRW noch bis zum 5. Juni.
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Statistik: Erste Anzeichen für "Übersterblichkeit im April"

Update, Dienstag, 6.45 Uhr: In diesem April starben mehr Menschen als
in jedem anderen April der letzten sechs Jahre
. Das berichtete das Landesamt für Statistik IT NRW. Dies kann eine mögliche Folge des Coronavirus sein und die dadurch ausgelösten Todesfälle.

"Die Zahl der Sterbefälle war im April 2020 damit auch höher als im April 2018, als eine Influenza-Welle zu höheren Sterbefallzahlen im Frühjahr geführt hatte", heißt es in einer Mitteilung. Eine im langjährigen Vergleich höhere Zahl von Sterbefällen kann als Anzeichen für eine erhöhte Sterblichkeit ("Übersterblichkeit") in diesem Monat gedeutet werden.

Nach vorläufigen Ergebnissen starben in Nordrhein-Westfalen im April 2020 etwa 17.600 Menschen, das waren drei Prozent mehr als im April 2019.
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NRW-Kabinett berät über weitere Lockerungen

Update, Dienstag, 26. Mai, 6.31 Uhr: Das nordrhein-westfälische Landeskabinett berät an diesem Dienstag über weitere mögliche Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Ob es neue weitreichende Entscheidungen geben wird, ist offen.

Die einzelnen Bundesländer driften in ihrem Corona-Kurs immer weiter auseinander. An der Spitze des Lockerungskurses steht derzeit Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), der ab dem 6. Juni nur noch lokale Einschränkungen haben will. Die Bundesregierung plädierte dagegen dafür, zunächst weiter an Kontaktbeschränkungen und Maskenpflicht festzuhalten. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Dienstag) zu den Plänen: „Ich persönlich halte den Vorstoß des thüringischen Ministerpräsidenten für gefährlich.“

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte bereits vor drei Wochen einen sogenannten Nordrhein-Westfalen-Plan vorgelegt. Er sieht ab Samstag zahlreiche weitere Erleichterungen in den Bereichen Wirtschaft, Freizeitgestaltung, Sport und Kultur vor - allerdings in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen. Die Gruppe der akut Infizierten hat sich nach aktuellen Zahlen des NRW-Gesundheitsministeriums innerhalb einer Woche um 585 Fälle auf 3360 verringert.

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Corona: Kunststoff-Visiere für 140.000 Kölner Schüler

Update Montag, 20.25 Uhr: Zum Schutz vor dem Coronavirus bekommen von dieser Woche an alle 140.000 Kölner Schüler Visiere aus Kunststoff. Ein Kölner Hersteller spende den Schulen die Schutzschilde, gab die Stadt bekannt. Sie sollen in den nächsten Wochen an die Schulen geliefert werden. Bereits in der vergangenen Woche seien sie an einer Grundschule und einer weiterführenden Schule getestet worden, sagte eine Stadtsprecherin.

Die durchsichtigen Visiere dienen allerdings nur als eine Ergänzung zu den Mund-Nase-Masken und sollen in den Schulen getragen werden, wenn der Mindestabstand von 1,50 Meter nicht eingehalten werden kann. ______________________________________

Landessozialgericht: Jobcenter muss Schülerin Tablet zahlen

Update Montag, 17.35 Uhr: Eine Schülerin, die Grundsicherung erhält, hat Anspruch auf ein für die Teilnahme am digitalen Schulunterricht erforderliches Tablet. Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) in einem Montag veröffentlichten Beschluss entschieden. Das Gericht sprach von einem „pandemiebedingten Mehrbedarf“.

Anlass für die Feststellung war der Eilantrag einer Achtklässlerin aus dem Kreis Recklinghausen. Die 14 Jahre alte Gymnasiastin bezieht Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II. Ende Januar 2020 beantragte sie beim Jobcenter einen internetfähigen Computer und legte eine Bestätigung der Schule vor, wonach sie diesen für Hausaufgaben benötige. Das Jobcenter und erstinstanzlich auch das Sozialgericht Gelsenkirchen verneinten jedoch einen Anspruch.

Den sah das LSG jedoch grundsätzlich als gegeben. Der Bedarf für die Anschaffung eines Computers zur Teilnahme an pandemiebedingtem Schulunterricht sei im sogenannten Regelbedarf jedoch nicht berücksichtigt. Im konkreten Fall verpflichtete das LSG das Jobcenter jedoch nicht zur Kostenübernahme. Der Schülerin sei mittlerweile durch die Schule die Nutzung eines Laptops aufgrund einer privaten Spende ermöglicht worden, begründete das Gericht seine Entscheidung. Anders als die Vorinstanz sprach das Landesgericht der Jugendlichen allerdings Prozesskostenhilfe zu.

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Düsseldorfer Kindergarten-Kinder und Erzieher nehmen an Corona-Studie teil

Update Montag, 16.05 Uhr: Die Vorbereitungen zur Corona-Studie mit Düsseldorfer Kindergartenkindern sind angelaufen. Tausende Eltern erhalten in diesen Tagen über die Kitas Post von der Landeshauptstadt mit der Bitte um Einverständniserklärungen und Erläuterungen zum konkreten Ablauf.

Mehrere Tausend Kita-Kinder und Erzieher sollen ab 10. Juni für vier Wochen regelmäßig mit Speichelproben auf das Coronavirus getestet werden. Mit Hilfe der Tests sollen Neuinfektionen schneller gefunden und Ansteckungsketten vermieden werden. Die Studie wird von der Universitätsklinik Düsseldorf in Zusammenarbeit mit den örtlichen Ämtern für Jugend und für Gesundheit durchgeführt. Die Schirmherrschaft hat das NRW-Familienministerium.

„Man vermutet, dass - auch wenn Kinder das Coronavirus an andere weitergeben können - die Infektion bei ihnen selbst häufiger unbemerkt bleibt, weil sie keinen Husten, kein Fieber, keine Halsschmerzen oder Ähnliches zeigen“, heißt es im Anschreiben der Stadt an die Eltern und Kita-Fachkräfte. Die Studie solle herausfinden, ob Kinder das Coronavirus in sich tragen, obwohl sie gesund scheinen, und ob sie das Virus etwa an ihre Eltern oder Geschwister weitergeben.

Kinder sollen zweimal pro Woche eine Probe abgeben

Wer an der Studie teilnimmt, erhält ein Test-Paket mit acht Probengefäßen. Zweimal pro Woche soll morgens zu Hause nach dem Aufstehen mit einem Schluck Wasser der Mund ausgespült und der Inhalt im Probengefäß gesammelt werden. Die werden dann in die Kitas mitgenommen und von dort zum Institut für Virologie der Uniklinik transportiert.

„Die Ergebnisse werden Ihnen direkt mitgeteilt, so dass sie im Studienzeitraum Klarheit über den Infektionsstatus haben“, erklärte die Uniklinik in einem Schreiben an die Eltern. Zudem dienten die Daten der Wissenschaft.

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Lehrer aus Risikogruppen müssen Attest für Unterrichtsbefreiung vorlegen

Update Montag, 14.02 Uhr: Das NRW-Schulministerium ändert die Regeln für den Einsatz von Lehrern aus sogenannten Corona-Risikogruppen im Unterricht. Ab 3. Juni können sich Lehrer nur noch mit einem ärztlichen Attest vom Präsenzunterricht befreien lassen. Darin müsse bestätigt werden, dass im Falle einer Infektion mit dem Virus aufgrund der besonderen Umstände bei der Lehrkraft „die Gefahr eines schweren Verlaufs von Covid-19 besteht“.

Bis zur Vorlage eines solchen Attests seien die Lehrer zum Dienst verpflichtet, heißt es in einer Rundmail des Ministeriums an die Schulen.

Das Ministerium begründete die Änderungen mit neuen Informationen durch das Robert-Koch-Institut, dass „eine generelle Festlegung zur Einstufung in eine Risikogruppe nicht möglich“ sei. Bisher reichte eine schriftliche Erklärung der Lehrkraft gegenüber der Schulleitung als Nachweis der Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe.

Auch Lehrerinnen und Lehrer, die das 60. Lebensjahr vollendet haben, konnten bisher unabhängig von Vorerkrankungen nicht im Präsenzunterricht eingesetzt werden. Lehrkräfte dieser Altersgruppe können aber bereits jetzt schon freiwillig in der Schule unterrichten.______________________________________

Fast ein Viertel weniger Verkehrstote in NRW wegen Corona-Krise

Update Montag, 12.59 Uhr: Die Einschränkungen in der Corona-Krise haben in NRW für deutlich weniger Verkehrsunfälle und Verkehrstote gesorgt. Von Januar bis März kam 72 Menschen bei Unfällen im Straßenverkehr ums Leben - etwa ein Viertel (23 Prozent) weniger als im Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Die Gesamtzahl der Unfälle ging NRW-weit um gut 15 Prozent auf 14.126 zurück.

Bundesweit sank die Zahl der Unfälle und der Verkehrstoten im März auf einen Tiefststand seit der Wiedervereinigung. Wegen der Pandemie blieben seit Mitte März deutlich mehr Menschen zu Hause, was sich deutlich im Straßenverkehr bemerkbar machte.______________________________________

NRW testet Telemedizin hinter Gittern - mehr Sicherheit für Bürger

Update Montag, 11.51 Uhr: Mit Hilfe von Telemedizin will das Land NRW die ärztliche Behandlung von Gefangenen in Justizvollzugsanstalten beschleunigen, vereinfachen und das Risiko von Ansteckungsgefahren mit Blick auf Corona senken.

Justizminister Peter Biesenbach (CDU) stellte ein Pilot-Projekt zusammen mit dem Telemedizin-Unternehmen Videoclinic aus Hamburg an diesem Montag in Düsseldorf vor:

  • In sieben von 37 JVAs in NRW sollen Häftlinge künftig im Fall des Falls von Ärzten untersucht werden, die per Videokamera zugeschaltet werden.
  • Das europaweit ausgeschriebene Pilot-Projekt läuft über 18 Monate. Es soll vor allem dort die ärztliche Versorgung sichern, wo in Haftanstalten derzeit Ärzte fehlen, weil Stellen nicht besetzt werden können. Damit könnten Häftlinge vor Ort behandelt werden und müssten nicht personalaufwändig per Transport in eine Praxis oder ein Krankenhaus gebracht werden, erläuterte Biesenbach. Bei Erfolg werde es auf alle JVAs in NRW ausgeweitet.
  • Der Telemedizin-Anbieter Videoclinic greift nach eigenen Angaben auf 60 eigene Ärzte zurück, die Gefangene per Fern-Diagnose an 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr erreichbar medizinisch begutachten sollen.
  • Details des Telemedizin-Angebots würden jetzt in den kommenden Wochen in Absache mit jeder der beteiligten JVAs konzipiert, heißt es.
  • Laut Videoclinic hätten Erfahrungen an Haftanstalten in Baden-Württemberg gezeigt, dass Behandlungen in 93 Prozent der Fälle ausschließlich per Videodiagnose erledigt werden konnten: "Nur in 7 Prozent war ärztliche Hilfe vor Ort nötig".
  • Umgang mit der zunehmenden Zahl psychisch Kranker ist eine besondere Herausforderung, sagt Minister Biesenbach. Hier könne Telepsychiatrie helfen, die Gefangenen vor Ort zu erreichen und "Druck aus dem Kessel zu nehmen".

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Sorge wegen Corona-Ausbruch an Schlachthöfen im Grenzgebiet der Niederlande

Update, Montag, 8.37 Uhr: Nach einem Corona-Ausbruch in einem niederländischen Schlachthof im Ort Groenlo an der Landesgrenze zu NRW sind insgesamt 147 der 657 Beschäftigten positiv auf das Coronavirus getestet worden - 22 Prozent. Dies teilten die Behörden der Gemeinde Oost Gelre mit. Insgesamt 30 Coronatests unter der Belegschaft stünden noch aus, hieß es. 600 Mitarbeiter wurden in häusliche Quarantäne geschickt.

Die Nachricht beunruhigt auch Behörden und Politik im Kreis Kleve. Laut einem Bericht der niederländischen Tageszeitung De Gelderlander leben 79 der Infizierten in Deutschland. Die Stadt Emmerich geht davon aus, das mindestens einige der Infizierten in Sammelunterkünften in Emmerich untergebracht sein dürften. Genaue Zahlen im Zusammenhang mit Groenlo habe man aber nicht, sagte ein Sprecher am Montag.

Emmerichs Bürgermeister Peter Hinze hatte unterdessen jüngst in einer Videobotschaft die Hoffnung geäußert, dass in dieser Woche die in seiner Stadt untergebrachten osteuropäischen Leiharbeiter niederländischer Schlachtbetriebe auf Corona getestet werden und die Unterkünfte von Amtsmitarbeitern inspiziert werden. Dies aber müsse vom Kreis Kleve veranlasst werden, hieß es bei der Stadt. Der Kreis Kleve lehnt bis dato jedoch solche Kontrollen ab, hieß es und stelle sich damit auch gegen die Rechtsauffassung des NRW-Gesundheitsministeriums.

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Corona: NRW startet Pilotprojekt mit Telemedizin in Haftanstalten

Update, Montag, 25. Mai, 6.37 Uhr: Nordrhein-Westfalen hat ein Pilotprojekt für Telemedizin im Justizvollzug gestartet. Am diesem Montag stellt Justizminister Peter Biesenbach (CDU) die Initiative in Düsseldorf vor. Telemedizin soll gerade in Zeiten der Corona-Pandemie gefahrlos die Distanz zwischen Arzt und Gefangenen überbrücken, aber auch danach für eine bessere medizinische Versorgung hinter Gefängnismauern sorgen. Den Zuschlag für das Projekt hat nach europaweiter Ausschreibung ein Telemedizin-Dienstleister aus Hamburg erhalten. Etwa ein Fünftel der 36 Justizvollzugsanstalten in NRW nimmt an dem Modellversuch teil.

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Corona-Ausbruch in Düsseldorfer Pflegeheim

Update, Sonntag, 18.51 Uhr: In einem Senioren- und Pflegeheim in Düsseldorf sind 23 Bewohner positiv auf das neuartige Coronavirus getestet worden. Bislang sei nur eine Bewohnerin in eine Klinik eingeliefert worden, die restlichen seien zurzeit symptomfrei, teilte die Stadt am Sonntag mit. Sie blieben in der Pflegeeinrichtung in Quarantäne. Insgesamt lebten mehr als 100 Menschen in der Einrichtung im Stadtteil Benrath, hieß es.

Das Gesundheitsamt hatte alle Bewohner getestet, nachdem das Coronavirus bei einem Mitarbeiter nachgewiesen worden war. Besuch darf nun nicht mehr empfangen werden, Mitarbeiter müssen Masken mit hoher Schutzstufe tragen.

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Coronavirus in NRW: Den Bauern fehlen Erntehelfer

Update Sonntag, 13.40 Uhr: Den Spargel- und Erdbeerbauern fehlen Erntehelfer. Viele Hilfskräfte aus Osteuropa sind aus Angst vor der Corona-Pandemie zu Hause geblieben. „Es wird definitiv Einiges auf den Feldern bleiben“, sagte Peter Muß vom Provinzialverband Rheinischer Obst- und Gemüsebauern der Deutschen Presseagentur. Wegen der Corona-Krise sind in diesem Jahr nur wenige Erntehelfer aus Osteuropa eingereist. Landwirte versuchten, die Lücken mit heimischen Freiwilligen zu füllen.

Aber: „Die Lage ist nach wie vor sehr angespannt“, sagt Muß. Der Mangel wird verstärkt, da im Mai nicht nur für den Spargel etliche Helfer benötigt werden, sondern auch für die Erdbeerernte. Viele Osteuropäer seien trotz einer Ausnahmeregelung der Bundesregierung nicht zur Ernte nach Deutschland eingereist, da sie Angst vor einer Corona-Infektion gehabt hätten.

Update Sonntag, 9.46 Uhr: In Nordrhein-Westfalen sind seit Freitag 129 neue Infektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Acht weitere Menschen mit Corona-Infektion starben laut Angaben des NRW-Gesundheitsministeriums vom Samstag. Die Gesamtzahl stieg damit auf 1554. Die Zahl der Infizierten seit Beginn der Pandemie liegt demnach bei 37 120. Von Freitag bis Samstag gab es 430 neue Genesene. Den offiziellen Zahlen zufolge haben damit 32.180 Menschen eine Infektion mit dem Coronavirus überstanden. Rein rechnerisch waren damit am Samstag 3386 Menschen akut infiziert - ein deutlicher Rückgang um 309 Fälle. Die Zahl der aktuell Infizierten verringert sich derzeit täglich.

Alle weiteren Texte zum Thema finden Sie auf unserer Themenseite zum Coronavirus.

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