Investitionen

Zu wenig Investitionen – Industrie fordert gewaltige Summe

Dieter Kempf, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), warnt, dass es sich die Deutschen zu bequem gemacht haben auf der „Wohlfühlcouch“.

Dieter Kempf, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), warnt, dass es sich die Deutschen zu bequem gemacht haben auf der „Wohlfühlcouch“.

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Berlin.  Massive Investitionen statt schwarzer Null: Das fordern BDI und DGB von der Bundesregierung. Ihnen schwebt eine gewaltige Summe vor.

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„Wir Deutsche haben es uns in den vergangenen Jahren zu bequem gemacht auf unserer Wohlfühlcouch“, findet Dieter Kempf, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) und legt nach: „Deutschland ist zum Schnarchland geworden und es wird Zeit, wieder aufzuwachen.“

Um „wieder aufzuwachen“ fordert der BDI zusammen mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) von der Bundesregierung massive öffentliche Investitionen – unter anderem in die Infrastruktur, die Digitalisierung und die Bildung. „Wir brauchen eine Investitionsoffensive, die eine Aufbruchstimmung für eine gute Zukunft weckt“, sagte DGB-Vorsitzender Reiner Hoffmann.

Kritik an Bundesregierung

Bei der Frage, wie konkret investiert werden soll, greifen Kempf und Hoffmann auf eine aktuelle Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung zurück. In dieser heißt es, dass im kommenden Jahrzehnt ein öffentliches Investitionsvolumen von 457 Milliarden Euro nötig wäre.

Allein 138 Milliarden Euro seien dabei nötig, um die kommunale Infrastruktur in Schuss zu bringen. Doch auch Ausgaben für die sogenannte Dekarbonisierung, also die Umstellung der Wirtschaft auf die Verwendung von weniger Kohlenstoff, schlagen mit 75 Milliarden Euro teuer zu Buche – ebenso wie der Ausbau der Bahn (60 Milliarden Euro) oder Investitionen in frühkindliche Bildungsangebote (50 Milliarden Euro).

Hoffmann sprach von „längst überfälligen Investitionen“. Und er kritisierte die Bundesregierung. Beim bezahlbaren Wohnraum, der öffentlichen Daseinsvorsorge und der Bildung sei in den letzten Jahren „deutlich zu wenig“ getan worden. Jüngst hatte auch die Bauwirtschaft betont, dass nach wie vor zu wenig sozialer Wohnungsbau stattfinde.

Planungssicherheit gefordert

„Gerade am Beispiel des Wohnungsbau wird deutlich: Wir brauchen Gelder, die verlässlich zur Verfügung stehen, damit Kapazitäten aus- und Beschäftigung aufgebaut werden können“, forderte Hoffmann. So könnte der Fachkräftemangel behoben werden, wenn Geflüchtete umgeschult werden würden – dies geschehe aber kaum, da oftmals die Perspektive fehle.

Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln, verwies auf die Rahmenbedingungen, die eine Investitionspolitik ermöglichen würden. So liege der Bundeshaushalt in diesem Jahr voraussichtlich erstmals seit 2002 unter der Grenze von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Dies ließe Investitionen zu.

Auch könne der Staat mit Investitionen das derzeit niedrige Zinsniveau nutzen. „Dieser Impuls käme jetzt zum richtigen Zeitpunkt. Die konjunkturelle Entwicklung ist derzeit eingetrübt, die deutsche Industrie befindet sich seit etwa einem Jahr in einer Rezession, die Gesamtwirtschaft in einer Seitwärtsbewegung“, sagte Hüther.

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Deutschland liegt im Investitionsbereich hinter der Slowakei

Dass Deutschland bei öffentlichen Investitionen Nachholbedarf hat, macht das IW in der Studie deutlich. 90 Prozent der Investitionen in Deutschland seien privatwirtschaftlich. Im vergangenen Jahr investierte Deutschland 80 Milliarden Euro an öffentlichen Geldern.

Gemessen am Bruttoinlandsprodukt sind das 2,4 Prozent. Damit liegt Deutschland am hinteren Ende der OECD-Länder, selbst Nationen wie Litauen und die Slowakei investieren mehr.

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